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Das verflogene Röslein

Ach das arme Röslein. Da stand der FDP-Chef und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland auf einem Flughafen. Ganz allein. Es war aber der Falsche. Seine Chefin jagt ja grad „seltene Erden“ irgendwo im Asiatischen. Röslein in Lübien. Was macht er da? War der Navi nicht auf „Libyen“ eingestellt?

Die FDP und Lybien

Solange ein Dreier- und später Viererparlament in Deutschland existierte, war die FDP immer das Zünglein an der Waage. Mittlerweile ist sie nur noch eine Belastung. Sie ist von der “Halbvolkspartei” hin zu einer Splittergruppe mutiert, welche in 1 oder 2 Themen wie Wirtschaft und Finanzen gute Ideen hat, aber gesamtpolitisch wie auch gesamtgesellschaftlich sehr orientierungslos und ohne Konzept dasteht, wie man das beste aus diesem unserem Lande herausholen kann, auf daß sich die Menschen wohlfühlen.

Die Enthaltung beim Libyeneinsatz kann man der FDP nicht allein vorwerfen, die Kanzlerin bestimmt die Richtlinien der Politik und der kleinere Partner führt nur diese Richtlinien aus. Es ist die Frage, ob Merkel sich von der FDP in Bezug auf Libyen hat beeinflußen lassen, oder nicht.

Doch warum sollte Deutschland sich überhaupt enthalten? Selbst bei einem Ja gibt es noch keine Verpflichtung selber Truppen zu entsenden. Oder war es mal wieder der übersteigerte nachkriegszeitbedingte Pazifismus, welcher in deutschen Regierungen das außenpolitische Zepter schwingt? Man kann nur vermuten.

Fest steht jedenfalls, daß die Enthaltung deswegen kam, um die guten Beziehungen deutscher Konzerne zu anderen arabischen Regimes sowie zu Rußland und China nicht allzu sehr zu gefährden, sowie wegen der Ablehnung neuerlicher Bundeswehreinsätze durch große Teile der Bevölkerung. ABER(!): Die Bundeswehr lieferte Technik und Bauteile für Bomben und andere Militärtechnik zur direkten Unterstützung des Nato-Bombardements. Dies war von Thomas de Maizière genehmigt worden. Vergangenen Freitag hat das Verteidigungsministerium auf Anfrage von Hans-Christian Ströbele bekanntgegeben, daß elf Bundeswehroffiziere unmittelbar an dem Nato-Einsatz gegen beteiligt sind. Soviel also zur Enthaltung, oder sollte man sagen, bewaffnete Neutralität? Die Bereitstellung von Flugplätzen sind ja längst bekannt und die “Ersatzeinsätze” in Afghanistan genauso.

Gaddafi jun. zeigt V-Zeichen. Ölkonzerne verteilen schon das Gold im Sand

Da staunt die Welt. Der Junior des vom Westen nicht nur propagandistisch gleichgeschaltet beschossene Diktators, den sie vor noch nicht langer Zeit noch im Wüstenzelt die Wange küßten, ist in der Lage, eine Pressekonferenz vor internationaler Presse abzuhalten. Wie kommts? Dabei war das Öl doch schon aufgeteilt (und nur darum geht es hier) und die Bohrlizenzen per Schmiergeld quasi eingeteilt.

Was ist Dichtung. Was ist Wahrheit. Was ist Propaganda einer Nation und ihren dienernden Vasallen, die den „schlimmsten Terroristen der Welt“ nach der Ermordung ins Meer wirft?

PS an Dougan und Notepicker. Nach Rücksprache mit dem Betreiber des Blogs: Einigt Euch bei einem Bier, aber fang keine Kommentarschlacht an.

Vom deutschen Traum doch noch in Libyien mitzumischen

Manchmal denke ich, mein Kurzzeitgedächtnis verlässt mich so langsam und dann ergreift mich grosse Furcht vor Alzheimer. So gings mir heute mal wieder, als ich las, das die Nato ein deutsches Angebot, Bombenteile für den Krieg in Libyen zu liefern, abgelehnt hat. Nun war ich bisher der festen Überzeugung immer wieder gelesen und gehört zu haben, die Nato habe um deutsche Hilfe und gerade um Lieferung dieser Bombenbauteile gebeten. – Also schnell mal gegoogelt.

Gott sei es gedankt mein Gedächtnis funktioniert noch. Am 27. Juni schreibt, zum Beispiel, Welt Online und bezieht sich dabei auf Spiegel online (auf wen denn sonst): „Anfang vergangener Woche sei eine Bitte der Nato für die Lieferung von Technik und Bauteilen für Bomben und andere Militärtechnik in Berlin eingegangen…. Diese Anfrage der Nato-Versorgungsagentur Namsa sei inzwischen positiv beantwortet worden.“ Selbst die Tagesschau berichtet in den frühen Morgenstunden des 29.Juni noch einmal von der höchst ministerlichen Genehmigung unseres Kriegsministers de Maiziere.

Ja, was denn nun? Hat die Nato oder hat sie nicht? Ich lese in meinem Bielefelder Käseblättchen, per paste and copy von dpa übernommen, die Namsa habe „bereits vor Wochen entschieden, das Angebot einer andern Nation in Anspruch zu nehmen“. Also hat sie, die Namsa, doch wohl nicht vorige Woche um Hilfe gebeten. Denn da hatte sie ja schon ein anderes Angebot angenommen, also gar keinen Bedarf mehr.

Da hatte wohl in Berlin jemand einen feuchten Traum und hat der ganzen kriegsgeilen Journaille gleich mit zu einer Ejakulation verholfen.

„Deutschland ergreift Partei“

Groß machen sie heute früh auf, unsere Zeitungen. Vornedran prangt das Label „dpa“, also „Deutsche Presseagentur“. Durch die Bank schreiben sie ab, was die Herren Westerwelle und Niebel, ihres Zeichens Bundesminister einer Splitterpartei, in den Block der zuständigen Korrespondenten diktiert haben. „…den Aufständischen demonstrativ den Rücken gestärkt“ hätten sie. Den „Übergangsrat“ besucht. Sie, die vor noch gar nicht langer Zeit an der Seite des schillernden Exoten an der libyschen Staatsspitze in die Kameras lächelten und „unsern Freund Gaddafi“ tätschelten, sind nun also auf Kriegsmission.

Wer genau die „Aufständischen“ sind, wer genau dahintersteckt, wie die genauen Zusammenhänge sind: All das erfährt der geneigte Leser der durchgängigen dpa-Meldung natürlich nicht. Dabei wäre es ganz einfach. Libyen hat noch jede Menge Öl, liegt strategisch günstig am Mittelmeer und hat per UN eine „Flugverbotszone“. Um die es schon länger nicht mehr geht. Jetzt müssen mal langsam Bodentruppen rein. Thomas die Misere hat da schon mal argumentativ vorgebaut, indem er von „Aufbauhilfe“ schwadroniert. Vielleicht wollen sie aber auch nur die angeblich tonennweise verteilten Viagra-Pillen da rausholen und für den Eigenbedarf nutzen? Es liegt aber – wir widerholen uns – auch noch reinlich Öl unterm Wüstensand. So wie sie damals im Irak die Atomwaffen, die chemischen Waffen, die biologischen Waffen tonnenweise suchten und nichts fanden.

Es ist schon eine sehr verschwommene Gemengelage, die unser lieben, treuen, zuverlässigen Medien da abdrucken. Es ist, wie es ist ist: Die politische Lage, die man in Berlin will, braucht und herbeischreiben läßt. Nicht mehr. Nicht weniger.

Und das ist nicht gut so.

NW versucht Krieg in Libyen zu rechtfertigen

Wie die NW versucht, durch bewusst gesetzte Begriffe und gezielte Desinformation ihre Leser zu manipulieren und Stimmung für den Natokrieg in Libyen zu machen.

„Nato jagt jetzt Gaddafi“ unter dieser Überschrift veröffentlichte die NW einen Artikel ihres Korrespondenten Ralph Schulze, der ein grelles Licht auf die Verwahrlosung der journalistischen Ethik wirft. Was dabei zunächst auffällt, ist die suggestive Sprache. Schon im Untertitel heißt es: „Schwere Luftangriffe auf Führungsbunker“. Im Artikel selbst ist dann nie wieder die Rede von einem Bunker. Hier soll assoziiert werden: Führungsbunker – Führerbunker, Gadaffi – Hitler. Und so geht das dann fröhlich weiter. Da ist vom „Staatlichen Propaganda-TV-Sender“ die Rede. Gaddafi selbst, ist nur der Tyrann von Tripolis, der „auch in der riesigen libyschen Wüste bombensichere Verstecke bauen ließ.“ Was dem Leser suggerieren soll: „Der Feigling versteckt sich mit allem Komfort, während er das libysche Volk verrecken lässt.

Dieser Eindruck wird im nächsten Satz verstärkt, wenn Schulze schreibt, Gaddafi sei im letzten Moment einem Natoangriff entkommen, „während unbestätigten Berichten zufolge sein Sohn Saif al-Arab umkam.“ Auch hier ist die Wortwahl bezeichnend: Gaddafis Sohn wurde nicht durch Natobomben getötet, ermordet oder umgebracht, also durch eine aktive Handlung, vom Leben zum Tode befördert. Nein Schulze wählt hier den passiven Ausdruck „umkam“. Saif al-Arab kam um. Da kann die Nato natürlich nichts dafür, Kollateralschaden eben. Fast möchte man Saif al-Arab selbst für seinen Tod verantwortlich machen. Und überhaupt lügt Schulze hier. Die Berichte über die Tötung Gaddafis Sohn seien unbestätigt, also wahrscheinlich gar nicht wahr. Dreist, da der Tote von einem italienischen Arzt identifiziert wurde.

Die drei getöteten Enkelkinder Gaddafis lässt Schulze mal gleich ganz unter den Tisch fallen. So viel Grausamkeit will er der zarten ostwestfälischen Seele nicht zumuten.

Hat Schulze bis hierher nur durch Sprache manipuliert, so scheut er im zweiten Teil des Artikels auch vor der Manipulation von Fakten nicht zurück. Er schweift vollkommen vom Thema ab und widmet sich dem Flüchtlingsproblem. Er berichtet, afikanische Flüchtlinge würden von Gaddafis Militär mit Gewalt auf „jene Todesschiffe“ getrieben, die dann im Mittelmeer mit Mann und Maus versinken. Als unbestechliche Zeugen für die Behauptung „dass die von Westlibyen losfahrenden Migrantenboote nicht von einer Menschenmafia, sondern vom Gadaffi-Regime auf den Weg geschickt werden“ nennt er die Helfer der Internationalen Organisation für Migration.

Schulze erweckt hier den Eindruck als sei diese Organisation eine unabhängige, nur dem Menschenrecht sich verpflichtet fühlende Gemeinschaft. Das absolute Gegenteil ist der Fall. Die Internationalen Organisation für Migration, kurz IOM, ist eine halbstaatliche Organisation, in der sich 122 Staaten zusammengeschlossen haben und deren vornehmstes Ziel es ist, Migration zu verhindern.

So zahlt die IOM-Deutschland jedem Migranten den Rückflug in die Heimat oder ein Drittland. Voraussetzung ist allerdings, er verpflichtet sich, nie wieder zurück zu kommen. Wird einem Migranten von einer deutschen Behörde dieser Vorschlag gemacht und er weigert sich, wieder auszureisen, so hat er alle Ansprüche auf jedwede finanzielle Hilfe, ob für Nahrung, Wohnung oder medizinische Dienste verwirkt.

Seit 2008 hat die IOM in Tripolis ein Zentrum, in dem versucht wird Flüchtlinge, hauptsächlich aus Schwarzafrika, davon abzubringen, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass Mitte April ein Schiff der IOM 1.000 Flüchtlinge aus Misrata nach Bengasi brachte. Von da aus wurden, wörtlich, alle gehfähigen Personen von IOM-Vertretern an die ägyptische Grenze gebracht, damit sie ja nicht heimlich gen Europa entschwinden konnten

Die IOM ist also keine unabhängige Hilfsorganisation, sonder eine Wahrerin europäischer Interessen, und über ihre Finanziers letztendlich Kriegsteilnehmerin.

Libyenkrieg – Schaufenster der weltweiten Waffenlobby

Irgendwie fand ich das von Anfang an merkwürdig. Der kleine Giftzwerg aus Frankreich, Sarkozy, entdeckt plötzlich sein Herz für unterdrückte muslimische Araber. Schweden entsendet nach 48 Jahren erstmals Kampfjets in ein Kriegsgebiet. Präsident Obama besteht darauf keine Bodentruppen nach Libyen zu entsenden. Der deutsche EADS-Chef Enders tritt aus Protest über die deutsche Haltung im Libyenkonflikt aus der CSU aus, die nicht nur Jahrzehnte seine politische Heimat war, der er auch den Start seiner Karriere verdankt.

Dinge die eigentlich nichts miteinander zu tun haben, ausser, dass sie nicht in das gewöhnliche Weltbild passen. Man macht sich so seine Gedanke und googled ein wenig.

Den ersten Hinweis gibt GERMAN-FOREIGN-POLICY in einem Bericht über den militärischen Konzernzweig von EADS (Airbus-Mutterkonzern – Enders ist Ceo von Aibus), Cassidian, der auch am Eurofighter beteiligt ist. (http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58042) „New Delhi will neue Kampfflugzeuge beschaffen; Cassidian hofft, insgesamt 126 Eurofighter absetzen zu können. Die Konkurrenz ist hart, da neben Cassidian Boeing, Dassault und Lockheed Martin um die Milliardenausschreibung rivalisieren.“ und weiter: „Erhebliche Bedeutung misst der Konzern dem Libyen-Krieg bei, in dem erstmals Eurofighter zum Einsatz kommen. Das Flugzeug zeige eine „sehr gute Performance“, heißt es bei Cassidian über dessen Kriegseinsatz. Die indische Luftwaffe beobachte die westlichen Angriffe in Libyen sehr genau, bestätigt ein indischer Offizier.“
GERMAN-FOREIGN-POLICY bezieht sich auf einen Artikel im Spiegel vom 25.03.(http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,753095,00.html).Uunter der Überschrift „Das Bombengeschäft“. wird über die französiche Konkurrenz des Eurofighters, die „Rafale“ berichtet. Diese sei ein Ladenhüter.

Der Spiegel zitiert Jean-Pierre Maulny, stellvertretender Direktor des französischen Instituts für Internationale und Strategische Beziehungen (IRIS): „Der Libyen-Einsatz „könnte ein Weg sein, für die ‚Rafale‘ Werbung zu machen, da sie nun kampferprobt ist.“ Maulny fährt fort, zwar werde die „Rafale“ auch in Afghanistan eingesetzt. „Aber dieser Konflikt ist nicht populär“.  Die Hersteller würden nur ungern mit ihm in Verbindung gebracht.
Der Spiegel weiter: Im Fall von Libyen ist das offenbar anders. Bei den bisher erfolglosen Verhandlungen „wird Libyen ein Verkaufsargument sein“, zitiert die Nachrichtenagentur AFP einen nicht namentlich genannten französischen Beamten.

Auch Christopher Menard, Analyst bei Kepler Capital Markets, nennt den Einsatz in Nordafrika ein „technologisches Schaufenster“ und eine echte Bewährungsprobe für die „Rafale“ – „vorausgesetzt, es geht kein Flugzeug verloren“.

Ausser dem Eurofighter und der Rafale sind noch die Schweden mit dem Saab-Gripen und die Boeing F18 der Amerikaner im Rennen. Allerdings geht es auch nicht nur um die 126 Jets für Indien, auch Brasilien, die vereinigten Emirate und die Schweiz wollen in nächster Zeit ihre Luftwaffe aufrüsten.
Aber nicht nur für die Hersteller von Kampfsets ist der Libyenkrieg eine geradezu ideale Gelegenheit ihr neuestes Mordwerkzeug vorzustellen. So haben die Amerikaner zum ersten Mal ihr Lenkwaffen-U-Boot „USS Florida“ im Einsatz. Dieses atomgetriebene U-Boot hat bis zu 154 Tomahawk“-Marschflugkörper in 22 Startrohren, jederzeit zum Abschuss bereit. Wie man weiß wurde besonders in den ersten Kriegsnächten von dieser Waffe reger Gebrauch gemacht.

Erzähle mir keiner, der Libyenkrieg werde geführt um Zivilisten vor einem Despoten zu schützen. Man hat einen zugegeben nicht gerade zimperlichen Diktator zu einem Monster gemacht, wie 2003 Hussein im Irak, oder 1999 Milosevic in Jugoslawien, um in einem „gerechten Krieg“, die neuesten Waffen zu testen und sie potenten Kunden, vor allen Dingen in den Schwellenländern, im Einsatz vorzuführen.
Und das dabei ein paar hundert oder gar ein paar tausend Menschen ums Leben kommen? Na ja, Opfer müssen eben gebracht werden für die Prosperität der westlichen Wirtschaft und den Profit der Waffenlobby.

„Flugverbotszone“ am Boden?

So ganz kann einem der seltsame „Krieg“ in Libyen dann doch nicht am Allerwertesten vorbeigehen. Auch in Bielefeld und drumrum nicht. Jetzt, wo CIA und MI6 „drin“ sind und das Flugverbot am Boden durchsetzen (war doch eh klar, oder?) läuift es auf das hinaus, was der verdruckste Herr Obama (riesige Probleme in den USA) mit dem dämlichen Amateurnapoleon Sakotzy (riesige Probleme in Frankreich) und dem englischen Scharfmacher Cameron (riesige Probleme in England) geplant haben: Destabilsierung Nordafrikas und der arabischen Welt. Wenn dann noch der Clown mit den Problemen zwischen den Beinen aus Rom, Berlusconi, anhechelt, wirds urgemütlich. Wann sind Iran und Syrien „dran“?

Ob das Volk da unten wirklich danach „bessere Verhältnisse“ hat oder lediglich die Ölquellen in „anderen Händen“ sind? Was haben wir hier doch versäumt, weil Stefferls vermuitliches Doktorarbeitsspiel für ihren Helden nicht ganz geklappt hat. Der würde hintransallen, mal kurz am Fallschirm runtersegeln und paffpaff hätten wir wieder Kolonien in Afrkka. Jawoll. Darauf einen Zapfenstreich.

Sonntagsklischee

An solchen Sonntagen werden eigentlich Helden gezeugt. Wenn da nicht die Situation in Japan wäre und wenn da nicht wieder diese beschissenen grünlichen Bilder – bekannt aus den Golfkrieg/Irak/Afghanistan-Lifestreams im TV – aus Libyen wären. Was sollen sie uns sagen? Nichts. Kann jedes Hollywood-Studio besser. Und das hier können sie auch:

Was das ist? Ein Eisklumpen aus einem Flugzeug, gelandet auf einer Wiese im Outback.

Es Kriegt wieder

Nun kreisen sie über dem libyschen Bengasi und ballern. Für hohe und hehre Ziele: Freiheit für die Aufständischen. Weg mit dem Auftraggeber für Deutschlands Industrie, weg mit dem exzentrischen Öllieferanten. Irgendwie hat man kein gutes Gefühl dabei, tönte die Vorsitzende des Zentralrates in Berlin doch: „Deutschland macht indirekt mit und ist natürlich nicht neutral“. Wunderbar, diese Agitprop-Formulierungen der DDR-gestählten Dame. „Ein bißchen mitmachen“ ist nicht wesentlich anders als „mitmachen“. Wer hat eigentlich die Nato neulich „angegriffen“ und wo?

Lybien von Gaddafi befreien?

Nie hätte ich gedacht, dass ich einmal Guido Westerwelle verteidigen würde. Unser Aussenminister weigert sich standhaft, militärisch in Libyen einzugreifen. Feigheit wird ihm vorgeworfen. Von einem schweren Schaden für das Ansehen Deutschlands in der Welt wird gesprochen. Mag sein dass der Guido den Schröder machen wollte und aus der Weigerung, an einem Krieg teilzunehmen, Honig für sich und seine Liberalen zu saugen und ein paar zehntel bei der nächsten Wahl hinzu gewinnen.

Wie gesagt, mag sein, aber dann müsste er jetzt mit aller Kraft zurückrudern, jetzt da ein ganzes Volk besoffen ist von dem Gedanken, die Libyer von ihrem Diktator Gaddafi durch ein paar schöne, saubere Luftschläge (natürlich ohne Tote oder Verletzte) zu befreien. Aber haben die Mächtigen und ihre Leihfedern uns nicht schon im Kosovokrieg und in Afghanistan von solch heilsbringenden Aktionen mit Feuer und Schwert vorgeschwärmt? Wurde uns nicht auch damals fast täglich von neuen Greueltaten der herrschenden berichtet, bei denen meistens bei näherer Untersuchung wenig übrig blieb? (Im Krieg stirbt die Wahrheit immer zuerst.)

Was berechtigt uns, der Westen, eigentlich dazu, ein Land mit Bomben und, machen wir uns nichts vor, früher oder später auch mit Bodenkrieg zu überziehen? Sicher Gaddafi ist ein elender Diktator, Menschenschinder und wahrscheinlich auch Mörder. Aber erstens haben wir Westeuropäer doch jahrelang beste Geschäfte mit ihm gemacht. Ich erinnere mich noch an die Umarmungen mit Frankreichs Präsident Sarkozy, der jetzt gar nicht schnell genug seine Flugzeuge aufsteigen lassen kann.

Und zweitens warum gehen wir nicht gegen andere Diktatoren und Menschenverachter vor, z.B. China oder Saudiarabien, dessen Herrscher gerade, mit brutaler militärischer Gewalt, einen friedlichen Protest der Menschen für mehr Rechte in Bahrein niederschlägt? Ganz einfach, die sind zu mächtig oder zu wichtig und Lybien? Ja Pech gehabt, nicht stark, nicht wichtig genug.

Libyen wird nicht angegriffen, weil wir einen Diktator beseitigen wollen, sondern einfach nur weil wir die Macht dazu haben, wir sind den libyschen Streitkräfte haushoch überlegen.

Soll mir keiner erzählen es ginge in Lybien um Menschlichkeit, um Freiheit oder um Menschenrechte. Nein, die Gelegenheit ist gerade günstig einen launischen und unberechenbaren Diktator loszuwerden und sich die Ölquellen für eine lange Zeit zu sichern. Drohte Gaddafi schon mal damit, den Westen nicht mehr mit Öl zu beliefern, wenn er sich über diesen geärgert hatte, so werden sich das die zukünftigen, praktisch vom Westen eingesetzten Machthaber, so schnell nicht trauen.

Es ist wieder einmal die Zeit der sich selbst zu Moralisten Aufgeschwungenen, wie Daniel Cohn-Bendit, deren Wort allein durch sie selbst unwidersprechbar ist, oder einiger selbstgerechter Journalisten, die natürlich nur den Menschenrechten verpflichtet sind. Sie, die über Jahrzehnte in gut beheizten Sesseln sitzen und immer mal wieder dem dummen, tumben Volk den erhobenen Zeigefinger vorhalten. Diese Schreibtischterminatoren schwingen sich auf zu Richtern, zu Herren über Leben und Tod. Wenn sie jemanden als Schurken ausgemacht haben, dann hat das Volk nur noch wenig zu lachen, dann wird gebombt was die westliche Militärmaschinerie hergibt. Natürlich nur zum Guten, der massakrierten Völker.

Und was ist, wenn dieser saubere Krieg siegreich beendet ist, wenn Gaddafi sich irgendwo in der Wüste in einem Erdloch versteckt hat?

Die lybische Bevölkerung setzt sich aus ca. 140 Stämmen zusammen, die sich nicht selten gegenseitig zutiefst verhasst sind. Wer wird die Macht an sich reissen? Zur Zeit ist sich die Opposition einig im Hass gegen Gaddafi. Aber wenn der weg ist, wird man aufeinander losgehen und wer gewinnt, der wird die Mitglieder seines Stammes an die Schaltstellen der Macht bringen, der wird die Pfründe unter seinen Leuten verteilen.

Das ist nicht einmal verwerflich in den Augen der Menschen. Es ist seit Alters her so, dass der Führer eines Stammes für seine Leute sorgt. Letztlich wird nur ein Diktator gegen einen anderen ausgetauscht.