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Gaddafi jun. zeigt V-Zeichen. Ölkonzerne verteilen schon das Gold im Sand

Da staunt die Welt. Der Junior des vom Westen nicht nur propagandistisch gleichgeschaltet beschossene Diktators, den sie vor noch nicht langer Zeit noch im Wüstenzelt die Wange küßten, ist in der Lage, eine Pressekonferenz vor internationaler Presse abzuhalten. Wie kommts? Dabei war das Öl doch schon aufgeteilt (und nur darum geht es hier) und die Bohrlizenzen per Schmiergeld quasi eingeteilt.

Was ist Dichtung. Was ist Wahrheit. Was ist Propaganda einer Nation und ihren dienernden Vasallen, die den „schlimmsten Terroristen der Welt“ nach der Ermordung ins Meer wirft?

PS an Dougan und Notepicker. Nach Rücksprache mit dem Betreiber des Blogs: Einigt Euch bei einem Bier, aber fang keine Kommentarschlacht an.

NW versucht Krieg in Libyen zu rechtfertigen

Wie die NW versucht, durch bewusst gesetzte Begriffe und gezielte Desinformation ihre Leser zu manipulieren und Stimmung für den Natokrieg in Libyen zu machen.

„Nato jagt jetzt Gaddafi“ unter dieser Überschrift veröffentlichte die NW einen Artikel ihres Korrespondenten Ralph Schulze, der ein grelles Licht auf die Verwahrlosung der journalistischen Ethik wirft. Was dabei zunächst auffällt, ist die suggestive Sprache. Schon im Untertitel heißt es: „Schwere Luftangriffe auf Führungsbunker“. Im Artikel selbst ist dann nie wieder die Rede von einem Bunker. Hier soll assoziiert werden: Führungsbunker – Führerbunker, Gadaffi – Hitler. Und so geht das dann fröhlich weiter. Da ist vom „Staatlichen Propaganda-TV-Sender“ die Rede. Gaddafi selbst, ist nur der Tyrann von Tripolis, der „auch in der riesigen libyschen Wüste bombensichere Verstecke bauen ließ.“ Was dem Leser suggerieren soll: „Der Feigling versteckt sich mit allem Komfort, während er das libysche Volk verrecken lässt.

Dieser Eindruck wird im nächsten Satz verstärkt, wenn Schulze schreibt, Gaddafi sei im letzten Moment einem Natoangriff entkommen, „während unbestätigten Berichten zufolge sein Sohn Saif al-Arab umkam.“ Auch hier ist die Wortwahl bezeichnend: Gaddafis Sohn wurde nicht durch Natobomben getötet, ermordet oder umgebracht, also durch eine aktive Handlung, vom Leben zum Tode befördert. Nein Schulze wählt hier den passiven Ausdruck „umkam“. Saif al-Arab kam um. Da kann die Nato natürlich nichts dafür, Kollateralschaden eben. Fast möchte man Saif al-Arab selbst für seinen Tod verantwortlich machen. Und überhaupt lügt Schulze hier. Die Berichte über die Tötung Gaddafis Sohn seien unbestätigt, also wahrscheinlich gar nicht wahr. Dreist, da der Tote von einem italienischen Arzt identifiziert wurde.

Die drei getöteten Enkelkinder Gaddafis lässt Schulze mal gleich ganz unter den Tisch fallen. So viel Grausamkeit will er der zarten ostwestfälischen Seele nicht zumuten.

Hat Schulze bis hierher nur durch Sprache manipuliert, so scheut er im zweiten Teil des Artikels auch vor der Manipulation von Fakten nicht zurück. Er schweift vollkommen vom Thema ab und widmet sich dem Flüchtlingsproblem. Er berichtet, afikanische Flüchtlinge würden von Gaddafis Militär mit Gewalt auf „jene Todesschiffe“ getrieben, die dann im Mittelmeer mit Mann und Maus versinken. Als unbestechliche Zeugen für die Behauptung „dass die von Westlibyen losfahrenden Migrantenboote nicht von einer Menschenmafia, sondern vom Gadaffi-Regime auf den Weg geschickt werden“ nennt er die Helfer der Internationalen Organisation für Migration.

Schulze erweckt hier den Eindruck als sei diese Organisation eine unabhängige, nur dem Menschenrecht sich verpflichtet fühlende Gemeinschaft. Das absolute Gegenteil ist der Fall. Die Internationalen Organisation für Migration, kurz IOM, ist eine halbstaatliche Organisation, in der sich 122 Staaten zusammengeschlossen haben und deren vornehmstes Ziel es ist, Migration zu verhindern.

So zahlt die IOM-Deutschland jedem Migranten den Rückflug in die Heimat oder ein Drittland. Voraussetzung ist allerdings, er verpflichtet sich, nie wieder zurück zu kommen. Wird einem Migranten von einer deutschen Behörde dieser Vorschlag gemacht und er weigert sich, wieder auszureisen, so hat er alle Ansprüche auf jedwede finanzielle Hilfe, ob für Nahrung, Wohnung oder medizinische Dienste verwirkt.

Seit 2008 hat die IOM in Tripolis ein Zentrum, in dem versucht wird Flüchtlinge, hauptsächlich aus Schwarzafrika, davon abzubringen, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass Mitte April ein Schiff der IOM 1.000 Flüchtlinge aus Misrata nach Bengasi brachte. Von da aus wurden, wörtlich, alle gehfähigen Personen von IOM-Vertretern an die ägyptische Grenze gebracht, damit sie ja nicht heimlich gen Europa entschwinden konnten

Die IOM ist also keine unabhängige Hilfsorganisation, sonder eine Wahrerin europäischer Interessen, und über ihre Finanziers letztendlich Kriegsteilnehmerin.

Und Biden betete den Rosenkranz



Man stelle sich vor, Osama Bin Laden wäre noch am Leben. Die US-Einheit hätte ihn im pakistanischen Abbottabad nur gefangen genommen. Der meistgesuchte Terrorist wäre nicht tot, sondern auf einem US-Flugzeugträger, in Guantanamo oder irgendeinem Sicherheitsgefängnis in den USA. Ganz ehrlich: US-Präsident Barack Obama und mit ihm die freie Welt hätten viele Probleme mehr. In dem Fall hätten Bin Ladens Gefolgsleute ein klares Ziel: die Befreiung ihres Idols. Eine Geiselnahme reihte sich vermutlich an die nächste. Viele Unschuldige müssten sterben – solange, bis Washington weich würde oder, was sehr unwahrscheinlich ist, El-Kaida vollständig ausgeschaltet wäre. Der Tod des Verbrechers Osama Bin Laden hat also der Welt einige Sorgen erspart. Darum sind die Erleichterung und bis zu einem gewissen Grad sogar die Freude verständlich. Der US-Präsident traf mit der Feststellung, »der Gerechtigkeit ist Genüge getan«, die Gefühle der meisten Menschen. Freilich entscheiden in einem Rechtsstaat nicht Gefühle, sondern Richter. Als die deutsche GSG 9 im Oktober 1977 eine von Terroristen entführte Lufthansa-Maschine auf dem Flugplatz von Mogadischu stürmte und dabei drei der vier Geiselnehmer tötete, da hatte die Bundesregierung vorher die Zustimmung des somalischen Präsidenten. Die Tötung Bin Ladens aber geschah ohne Wissen oder gar vorherige Zustimmung der pakistanischen Regierung – sagt der dortige Präsident. Da sich die USA und Pakistan nicht im Kriegszustand befinden, Pakistan im Gegenteil offiziell sogar als Verbündeter Washingtons gilt, ist die Aktion aus völkerrechtlicher Sicht mindestens fragwürdig. Wichtig für eine juristische Bewertung ist auch der genaue Verlauf. Starb Bin Laden im Kampf oder wurde er danach durch Kopfschuss hingerichtet? In vielen US-Staaten gilt die Todesstrafe. Vielleicht werden gezielte Tötungen deshalb dort von der Öffentlichkeit anders bewertet. Legal sind Todesschüsse in den meisten Ländern im Frieden ausschließlich in Notwehr – etwa wenn Geiseln nur so gefahrlos befreit werden können. Obama weiß um die Problematik außergesetzlicher Hinrichtungen. Gerade darum fragt man sich: War es richtig, die Leiche, die jeden Verdacht entkräften kann, im Meer zu versenken, um damit ein »Märtyrer«-Grab zu verhindern? Recht ist, was Richter entscheiden, nicht, was Politiker, für Recht erachten. Das Risiko besteht, dass Bin Laden dann womöglich noch frei wäre. Eines muss man dem US-Präsidenten zugute halten: Äußerlich hat er jedes Triumphgefühl unterdrückt. Auch das Foto, auf dem er und sein Sicherheitskabinett den Angriff am Bildschirm verfolgen, zeigt Angespanntheit – keine Freude. Es entstand, weil Obama stets von einem Hausfotografen umgeben ist. Aber es ist klar, dass das Bild vom Weißen Haus gezielt ausgewählt wurde – wie alle Fotos, die vielleicht noch von der Aktion in Abbottabad folgen. Die Bilder jubelnder Amerikanern werden denen, die El-Kaida nahestehen, bitter aufstoßen. Damit muss und kann der Westen leben. Schwieriger wird die Lage für Pakistan. Es kann sein, dass das Land unregierbar wird und auseinanderfällt. Das würde nicht nur den Einsatz in Afghanistan erschweren. Weil Islamabad über die Atombombe verfügt, könnte Pakistan zum Sprengstoff werden, vor dem die Welt sich wirklich fürchten muss.

Da liefert das Westfalen-Blatt ja mal wieder ganz großes Kommentarkino. Man stelle sich folgende Situation vor: China erklärt den Chefredakteur des Blattes zum „Staatsfeind Nr. 1“, legt keine exakten Beweise für sein Handeln vor, macht ihm keinen Prozeß. Eines Abends fliegt man mit vier Hubschraubern und 70 Specialagentens in der Sudbrackstraße vor, entert die Rotation und knallt den unbewaffneten Mann ab. Die Leiche versenkt man flugs im Obersee. Das ganze Spektakel wird life nach Peking übertragen. Der Staaatschef erzählt das vor laufenden Kameras der ganzen Welt, die das gefälligst zu glauben hat. Was wäre dann wohl los im in der Vergangenheit so verlogenen Weißen Haus?

Wie man in der NW als Aufmacher lesen darf, plant der schwarze Teleprompterableser „Den großen Schlag gegen El Kaida“. Endlich hat er sein Thema gefunden, nachdem ansonsten alles politisch im Eimer ist. Gratulation, Mr. President. Die USA erklären der Welt „das Gute“. Und die Uckermärker Rouladenbraterin applaudiert vorauseilend.

„Frieden schaffen mit Waffen“. Einfach Genial. Wie Guantanamo. Wie der Irak-Überfall. Wie die Inhaftierung eines angeblichen Wikileaks-Informanten als „Staatsfeind“. Wie die Billionen-Staatspleite der USA.

Libyenkrieg – Schaufenster der weltweiten Waffenlobby

Irgendwie fand ich das von Anfang an merkwürdig. Der kleine Giftzwerg aus Frankreich, Sarkozy, entdeckt plötzlich sein Herz für unterdrückte muslimische Araber. Schweden entsendet nach 48 Jahren erstmals Kampfjets in ein Kriegsgebiet. Präsident Obama besteht darauf keine Bodentruppen nach Libyen zu entsenden. Der deutsche EADS-Chef Enders tritt aus Protest über die deutsche Haltung im Libyenkonflikt aus der CSU aus, die nicht nur Jahrzehnte seine politische Heimat war, der er auch den Start seiner Karriere verdankt.

Dinge die eigentlich nichts miteinander zu tun haben, ausser, dass sie nicht in das gewöhnliche Weltbild passen. Man macht sich so seine Gedanke und googled ein wenig.

Den ersten Hinweis gibt GERMAN-FOREIGN-POLICY in einem Bericht über den militärischen Konzernzweig von EADS (Airbus-Mutterkonzern – Enders ist Ceo von Aibus), Cassidian, der auch am Eurofighter beteiligt ist. (http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58042) „New Delhi will neue Kampfflugzeuge beschaffen; Cassidian hofft, insgesamt 126 Eurofighter absetzen zu können. Die Konkurrenz ist hart, da neben Cassidian Boeing, Dassault und Lockheed Martin um die Milliardenausschreibung rivalisieren.“ und weiter: „Erhebliche Bedeutung misst der Konzern dem Libyen-Krieg bei, in dem erstmals Eurofighter zum Einsatz kommen. Das Flugzeug zeige eine „sehr gute Performance“, heißt es bei Cassidian über dessen Kriegseinsatz. Die indische Luftwaffe beobachte die westlichen Angriffe in Libyen sehr genau, bestätigt ein indischer Offizier.“
GERMAN-FOREIGN-POLICY bezieht sich auf einen Artikel im Spiegel vom 25.03.(http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,753095,00.html).Uunter der Überschrift „Das Bombengeschäft“. wird über die französiche Konkurrenz des Eurofighters, die „Rafale“ berichtet. Diese sei ein Ladenhüter.

Der Spiegel zitiert Jean-Pierre Maulny, stellvertretender Direktor des französischen Instituts für Internationale und Strategische Beziehungen (IRIS): „Der Libyen-Einsatz „könnte ein Weg sein, für die ‚Rafale‘ Werbung zu machen, da sie nun kampferprobt ist.“ Maulny fährt fort, zwar werde die „Rafale“ auch in Afghanistan eingesetzt. „Aber dieser Konflikt ist nicht populär“.  Die Hersteller würden nur ungern mit ihm in Verbindung gebracht.
Der Spiegel weiter: Im Fall von Libyen ist das offenbar anders. Bei den bisher erfolglosen Verhandlungen „wird Libyen ein Verkaufsargument sein“, zitiert die Nachrichtenagentur AFP einen nicht namentlich genannten französischen Beamten.

Auch Christopher Menard, Analyst bei Kepler Capital Markets, nennt den Einsatz in Nordafrika ein „technologisches Schaufenster“ und eine echte Bewährungsprobe für die „Rafale“ – „vorausgesetzt, es geht kein Flugzeug verloren“.

Ausser dem Eurofighter und der Rafale sind noch die Schweden mit dem Saab-Gripen und die Boeing F18 der Amerikaner im Rennen. Allerdings geht es auch nicht nur um die 126 Jets für Indien, auch Brasilien, die vereinigten Emirate und die Schweiz wollen in nächster Zeit ihre Luftwaffe aufrüsten.
Aber nicht nur für die Hersteller von Kampfsets ist der Libyenkrieg eine geradezu ideale Gelegenheit ihr neuestes Mordwerkzeug vorzustellen. So haben die Amerikaner zum ersten Mal ihr Lenkwaffen-U-Boot „USS Florida“ im Einsatz. Dieses atomgetriebene U-Boot hat bis zu 154 Tomahawk“-Marschflugkörper in 22 Startrohren, jederzeit zum Abschuss bereit. Wie man weiß wurde besonders in den ersten Kriegsnächten von dieser Waffe reger Gebrauch gemacht.

Erzähle mir keiner, der Libyenkrieg werde geführt um Zivilisten vor einem Despoten zu schützen. Man hat einen zugegeben nicht gerade zimperlichen Diktator zu einem Monster gemacht, wie 2003 Hussein im Irak, oder 1999 Milosevic in Jugoslawien, um in einem „gerechten Krieg“, die neuesten Waffen zu testen und sie potenten Kunden, vor allen Dingen in den Schwellenländern, im Einsatz vorzuführen.
Und das dabei ein paar hundert oder gar ein paar tausend Menschen ums Leben kommen? Na ja, Opfer müssen eben gebracht werden für die Prosperität der westlichen Wirtschaft und den Profit der Waffenlobby.

Es Kriegt wieder

Nun kreisen sie über dem libyschen Bengasi und ballern. Für hohe und hehre Ziele: Freiheit für die Aufständischen. Weg mit dem Auftraggeber für Deutschlands Industrie, weg mit dem exzentrischen Öllieferanten. Irgendwie hat man kein gutes Gefühl dabei, tönte die Vorsitzende des Zentralrates in Berlin doch: „Deutschland macht indirekt mit und ist natürlich nicht neutral“. Wunderbar, diese Agitprop-Formulierungen der DDR-gestählten Dame. „Ein bißchen mitmachen“ ist nicht wesentlich anders als „mitmachen“. Wer hat eigentlich die Nato neulich „angegriffen“ und wo?

Und wozu?

Wikileaks ist für den Nobelpreis nominiert. Trotz rund 200 weiteren Kandidaten frage ich mich wofür? Außer für mehr Transparenz gesorgt, hat Wikileaks weder den Frieden erhalten, noch Kriege verhindert. Ein Preis oder eine Auszeichnung durchaus, auch mehrere. Aber für einen Nobelpreis reicht es m.E. nicht aus.

Doch wenn der Vorschlag schon von der schwedischen Linken kommt, nun ja…

http://look.ag/g/nUV

Heimliche Liebe?

Unsere Alexandra, das „Gesicht der NW in Berlin“, hat wieder eines von den großen Dingern rausgehauen. Immer, wenn sie die Welt durch die Brille der Metropole am Teuro betrachtet reibt man sich hernach die Augen und fragt verblüfft: „Häh?“. In bester Qualtätsjournalismusattitüde beschleimt sie den hochgeschriebenen schnöseligen Gutsherren im Ministersessel, formt bei BILD abgeschriebene Sätze wie „…wegen seiner großen Beliebtheit“, schreibt ihm „Mut“ zu, den „Krieg“ in Afghanistan angeblich auch so zu nennen (Seine Umschreibung der Ereignisse am Hindukusch waren weitaus diffizieler. Einfach „Krieg“ sagt ein Wortdrechsler wie Gutti nicht). Mütterlich milde rät sie dem Politichaoten final, er solle sich selbst etwas weniger wichtig und Kritik ernster nehmen. Dann klappe das auch mit dem Kanzler.

Sehr einfach, diese Sicht auf die Welt. Aber das sind wir ja von „unserer“ Alexandra gewöhnt. Sie wird ihm wohl täglich mit viel heimlicher Liebe in der Hauptstadt der gequirlten Politidiotie die vielen hohlen Worte von den arroganten Lippen ablesen. Heimliche Liebe ist da wohl im Spiel. Vielleicht haben Ihre Gnaden schon den Posten der Pressesprecherin des weit bis in die USA vernetzten „Gutti-Konzerns“ auf der heimischen Burg in der fränkischen Provinz angeboten?