Schlagwort-Archiv: Bremen

Ob das funktioniert?

Nun hat sich ja nichts verändert, im kleinsten Bundeslande an der Weser. Eigentlich unnötig darüber zu schreiben. Wäre da nicht eine Nachricht, welche man von da oben so hört.

Die Neuverschuldung wollen SPD und Grüne bis zum Jahr 2020 auf Null senken, während der Schuldenberg von 18 Milliarden Euro bleibt.

Nehmen wir einmal an, die Neuverschuldung würde bis auf weiteres ausgesetzt, so stellt sich die Frage, ob ein Land, auch von der “Kleine” Bremens überhaupt regierbar und finanzierbar ist. Will man sämtliche Ausgaben so kürzen oder streichen, daß wirklich nur noch das rein lebendsnotwendige unterhalten wird und den Rest läßt man vor sich hindümpeln? Auch Rot-Grün muß klar sein, daß dann bei der nächsten Bürgerschaftswahl die Gefahr besteht, daß sich das Baden-Württembergische Ergebnis in Bremen ins Gegenteil umwandelt. Die Ziele kann man nicht hoch stecken, außer beim Schuldenabbau, doch zu welchem konkreten Preis?

Die Liberalen können von Glück sagen, daß sich der ein- oder andere Ortsverband vom Stadt-/Landesverband nicht abspaltet oder gar auflöst. Deren Ergebnis war zu erwarten, doch Herr Linder hat Recht: Es ist keine Folge der gerade begonnenen Reformierung der Partei sondern ein Signal, daß noch viel Arbeit auf die neue gelbe Führungsriege zukommt.

Die Linken erledigen sich nicht von selbst, sondern sind nur gescheitert, aufgrund der (noch) zu hohen Symphatie, welcher der SPD gilt und wegen des Höhenfluges der Grünen. Schwamm drüber.

Die Union wird sich den Grünen öffnen müßen. Doch wollen diese mit dem alten “Feind” wirklich kooperieren? Staatsmännische Verantwortung und Notwendigkeit gegen ideologische Differenzen eintauschen und einen neuen Versuch starten? Hm, gelungen ist es schon im Saarland, nur gescheitert wegen der FDP hauptsächlich. Wir werden sehen.

Nun ja, bis zum nächsten Superwahlmonat im September haben wir ja noch lange Zeit. Wer weiß, wie die Welt bis dahin aussieht.

MerkelRöslerKlatschen gehen auch in Bremen weiter

Bis auf Rheinland-Pfalz ist die Ostfrau, die die schlechteste CDU-Politik macht, die jemals die Schwarzen gemacht haben, nun Schlag auf Schlag aus der Kurve getragen worden. Den gelben Hampelmann hintendrauf (den Sozius) – nun heißt er Rösler statt Westerwelle – trägt es aus einem Parlament nach dem anderen. Man nimmt das Leichtmatrosengeschwätz nicht mehr wahr.

In Bremen konnten erstmals auch 16 jährige wählen. Angela und Röslein wählten sie nicht.

Ziemlich desinteressiert

Und wieder ist eine Landtagswahl. Dieses Mal in Bremen, an sich uninteressant oder doch nicht?

Ein Grund der ständigen relativ niedriegen Wahlbeteiligung ist, daß Wahlen in Deutschland traditionell auf einem Sonntag oder einem Feiertag stattfinden. Klar daß die meisten im Volk sich erholen und jedenfalls was anderes im Kopfe haben als die schnöde Politik. Erst Recht, wenn es keine Wahl zu Hause ist oder keine Bundestagswahl. Von Europa brauchen wir gar nicht erst reden.

Das Desinteresse war aufgrund der Kleinstaaterei, welche in Deutschland auch heute noch vorherrscht immer ein Problem. Doch auch in anderen Ländern. Wer möchte in Dijon wissen, wie in Brest der Bürgermeister heißt? Hauptsache die Politik zu Hause funktioniert so, daß das Individuum vor Ort zufrieden ist. Interessant wird es auch heute für außenstehende wohl nur in Bezug auf den Bundesrat. Wenn Bremen auch weniger Stimmen hat als Baden-Württemberg oder Sachsen-Anhalt, so ist es doch wichtig zu wissen, wie leicht oder schwer es für die Kanzlerin werden wird, Initiativen in der Länderkammer durchzuboxen.

Nach der Schließung der Lokale, also jetzt, interessiert man sich nur noch zusätzlich dafür, ob die Union eine weitere historische Niederlage erleidet, ob die unternehmerfreundlichen Liberalen drinbleiben oder nicht und was es eventuell mit den Ultrarechten wird. Manch einer fragt noch, wie viele in die Parteienfinanzierung gelangen (mindestens 1 % der Zweitstimmen).

Was will man auch anderes erwarten? Gut, man könnte Rückschlüsse ziehen, wie in Bremen an die “Probleme” Arbeitslosigkeit, Sicherheit, Investitionen, Wirtschaftsförderung usw. herangegangen wird und was für Kandidaten sich wie schlagen. Von der etwaiigen parteiinternen Postenverschiebung einmal abgesehen. Sich (Denk-)Anstöße für das eigene Land oder Region holen, doch mehr will man dann eigentlich auch nicht wissen. Sehr verständlich. Ändern tut sich auf den ersten Blick nichts. Wieder mal alles indirekt, wie der Rest in diesem unserem deutschen politischen System.

Ob mit Politikverdrossenheit oder ohne – jedes Wählervolk ist sich selbst das nächste.