„SPIEGEL-AFFÄRE“im „Bielefeld-Blog“?

Es drohen Verhaftungen, Beschlagnahmen, Verkürzungen von Karrieren, Zerstörung von Familien, Gleichschaltung von Meinungen, „Goebbels“-Verhältnisse, Wegsperren von Intellektuellen, „Polizei-Stadt“ Bielefeld, Verfolgung Nichtschwuler- Bitte bringt Euch, eure Kinder, eure Familie in Sicherheit- ZIEHT WEG, jetzt, sofort!

10 Gedanken zu „„SPIEGEL-AFFÄRE“im „Bielefeld-Blog“?

  1. Dougan

    Wie ist eigentlich Deine Auseinandersetzung mit diesem Bielefelder Polizisten ausgegangen, welchen Du vor Monaten ja angeblich beleidigt hast?

    Hat man Dich bestraft oder wieso rührst Du im Moment die Alarmtrommel?

  2. textexter

    Heiko Hoelling wird das zu gegebener Zeit schon aufklären. Als Jurist hat er sicher auch etwas zu sagen zu einer dubiosen Mail einer zumindest dem Administrator bekannten Mailadresse mit der Aufforderung „Solche Postings zu unterlassen und sofort zu löschen“. Was wir natürlich nicht tun, so lange keine Namen genannt werden oder Links nach Rechtsaussen gesetzt werden. Natürlich veröffentlichen wir auch solch eine Mail nicht.

  3. Heiko Hölling

    Yes. So scheisse. Demokratie. Meinungsfreiheit (Art 5 I 1 GG) so anstrengend. Zensur. Ami-Hellowen. Keine Substanz. Heil dem „ami-Track“. Angriff,“attacke“, ich kenne BIM Th.d.M -hö,hö,hö, IHR NICHT

  4. Kritiker

    @HH:

    Meinungsfreiheit greift hier nicht. Dies ist ein Abwehrrecht gegen den Staat. Solange dies kein staatlicher Blog ist, DARF jede Meinung unterdrückt werden. kein Grund sich aufzuregen…..

  5. Dougan

    Ich hoffe, daß dies lediglich Ironie war, Kritiker. Nicht jeder darf sich alles erlauben, ganz gleich ob natürliche oder juristische Person.

  6. Kritiker

    @Dougan:

    nein das war keine Ironie, sondern die wertfreie (!) Feststellung in Richtung Heiko Hölling, dass man sich in einem nicht-staatlichen Blog nicht auf Meinungsfreiheit berufen kann.

  7. Schreiberling

    @ Kritiker

    Wenn einig darüber besteht, dass die Verfassung die Rechtsgrundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens bildet, versteht sich von selbst, dass Meinungs- und Pressefreiheit auch im nicht-staatlichen Miteinander gilt. Im Übrigen wird dies im Zivilrecht (sog. Einfachgesetze) ebenso geschützt.

  8. Kritiker

    @Schreiberling

    Ich bin mir dessen bewußt, dass das Grundgesetz selbstverständlich auch als Lehre über die Moralvorstellungen im nicht-staatlichen Bereich betrachtet wird. Selbstverständlich gibt es auch Einfachgesetze, die ein ebensolches Verfassungsgut schützen sollen.

    Steht alles nicht in Abrede.

    Ich habe lediglich gesagt, dass man sich in einem zivilen Blog nicht einfach auf die Meinungsfreiheit nach Art. 5 berufen kann. Das wäre anders, wenn dieser Blog zum Beispiel der Mitarbeiterauswahl dienen würde und somit ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit auf Grundlage der Gleichstellungs- und Antidiskreminierungsgesetze vorliegen würde.

    Ein privater (nicht-staatlicher) Blogbetreiber DARF Meinungen, die ihm nicht gefallen, löschen. Ob das jetzt gut für ihn ist oder nicht, sei dahingestellt.

Kommentare sind geschlossen.