hm irgendwie erschreckend

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Nein erschreckend finde ich jetzt nicht die Uhrzeit von 93.35 Uhr. Ist zwar ein bißchen spät, aber wie wir alle wissen, lieber spät als nie.

Aber zum Thema SPD und Palastrevolution: Wenn man sich mal vor Augen führt, dass die (ehemalige?) Volkspartei 76 Mandate verliert, dann kann es bei den Genossen wohl nicht einfach so weitergehen, oder?

10 Gedanken zu „hm irgendwie erschreckend

  1. textexter

    Was mich beschäftigt: Via Bundesrat haben CDU/CSU/FDP nicht nur sehr fleißig und CDU/CSU sogar verschärfend in der vergangenenan Legislatur an den Hartz-Gesetzen und der Agenda 2010 mitgewirkt. Angekreidet wird jetzt fast ausschließlich der SPD. Offensichtlich ein gewaltiges Kommunikationsproblem der Sozen.

  2. Brox

    Ja wahrscheinlich. Liegt aber wohl auch daran, dass die Hartz-Gesetze von GazGerd wohl zu sehr CDU-nah waren. Eingeführt hat es die SPD und dann fleißig in der GroKo weitergemacht. Das wird wohl eher beim Wähler in Erinnerung bleiben, als jo, die CDU hat die mitgetragen.

    Das Grundproblem für die SPD war in der Hinsicht wahrscheinlich, dass es die SPD war, die überhaupt auf den Trichter gekommen ist. Könnte ich mir zumindest vorstellen.

  3. Lorenzo Palazzo

    @textexter

    Die Arbeitsmarktreform-Gesetze einschließlich Hartz IV sind doch originäre Politik der SPD und ihres Kanzlers Gerhard Schröder umgesetzt mit den Grünen. Ohne die Zustimmung der rot-grünen Bundestagsmehrheit wären sie doch nie in den Bundesrat zur Abstimmung gelangt.

    Die Argumentation, Union und FDP hätten die Hartz-Gesetze verschärft, ist nur eine andere Version der Mär, die die Grünen im Wahlkampf verbreitet haben: Wir haben Gutes gewollt, aber Union und FDP haben Schlechtes daraus gemacht. cf. http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/raus-aus-der-armutsfalle.html?tx_ttnews%5BbackPid%5D=212

  4. madamef

    Steinmeier hat doch schon angekündigt, dass er Oppositionsführer spielen möchte. Schließlich hat die SPD doch noch ein zweistelliges Ergebnis eingefahren. Da geht noch was nach unten!

  5. omega

    Die Agenda 2010 ist auf dem rot-grünen Mist gewachsen. Und deshalb ist sie nicht CDU- sonder SPD-nah!

  6. OMaximus

    Erschreckend finde ich vor allem, dass die Linke mal wieder an Wählerstimmen gewinnen konnte … gibt es denn wirklich so viele Sozial- und Armutsfälle in Deutschland, die sich durch „linke Politik“ Besserung erhoffen?

  7. textexter

    @ Lorenzo: Dann wären jetzt vier Jahre Zeit gewesen, die Dinge so sozial zurechtzurücken, wie die CDU/CSU es angeblich will. Ich glaube davon kein Wort. Exakt diese Sozialgesetze waren ebenso von der Union gewollt. Heute steht sie da, als ob sie davon weder was gewußt noch was gewollt hätte. Wer stützte das Ganze denn im Hintergrund: BDI, BDA, Kannegiesser, Prof. Unsinn, Bertelsmann-Stiftung. Die Union hatte lediglich nicht den aus heutiger Sicht zweifelhaften „Mut“ von Schröder, das durchzusetzen. Die Verschärfung dieser wundervollen Basis der Drangsalierung und Stigmatisierung von Bevölkerungsteilen werden wir jetzt unter CDU/CSU/FDP verschärft erleben. Unterhalte Dich mal bei einem Bier mit Klaus Brandner/ Gütersloh, ehemaliger Staatssekretär im Arbeitsministerium oder Rainer Wend/Bielefeld. Da würden die Augen übergehen, wie das wirklich ablief. In Berlin knallten die Champagnerkorken in den Unions-Zirkeln, als Peter Hartz vor dem Kanzleramt Medienwirksam im Phaeton auffuhr und der Neid ob das SPD/Grüne „Mutes“ kannte in den Hinterzimmern und einschlägigen Freßlokalen rund um den Postdamer Platz keine Grenze. Cohibas im Sinne von Gerd machten die Runde.

  8. textexter

    OMaximus: Christian, ich war auf Deiner Seite. Du bist gegen Internetsperren. Lass mich den Faden weiterspinnen. Wie kommst Du auf das schmale Brett, die Linken seien lediglich die „Partei der Sozial – und Armutsfälle“?. Oder andersrum gefragt: Wer fragt, wie diese staatliche Drangsalierung und Ausgrenzung eigentlich legitimiert ist und feststellt, daß die Linke dieses Thema besetzt hat, ist der automatisch ein „Sozial – und Armutsfall“? Es ist eine Schande der bisher regierenden Parteien, von Union über Grüne bis SPD und zukünftig FDP, die große Fresse zu riskieren und jeden in diesem Lande auszugrenzen, der sich mit der Thematik beschäftigt. Als Medienwissenschaftler kenne ich die Systematik der gesteuerten set fast zwei Jahrzehnten bis ins Detail, wie man Progromstimmung a la Goebbels schafft. Und genau das wird von über 70% der Medien hier in diesem Lande mittels Steuerung erzeugt. Das war damals beim Aufkommen der Grünen nicht anders. Die Masse der Menschen ist a priori vom Intellekt her nicht in der Lage, sich anders als mittels Staatsfernsehen, gesteuertem Privat-TV oder deren adäquaten Printmedien zu informieren. Die eigentliche, da ungefilkterte Information findet lediglich in einer Reihe von Internetmedien statt, deshalb auch die vehemente Bekämpfung und Verteufelung des Mediums Internet durch wiederum die „etablierten“ Medien mit dcer Hilfe wohlfeil kaufbafrer Politiker. Von der Leyens Websperre ist mitnichten gegen Kinderpo… gerichtet, es ist die konsequente Vorstufe der Vorbereitung von Zensur. Die „Geheimhaltung“ der ominösen BKA-Liste sagt bereits, wohin die Reise geht.

  9. omega

    @omaximus
    Um sich von der Linken „Besserung“ zu erhoffen, muss man hier nur ganz normale/r ArbeitnehmerIn sein. Dank der Agenda 2010 ist man/frau auch mit Arbeitsplatz ganz schnell ein Armuts- und Sozialfall. Und es soll- wie angedroht- ja noch besser kommen. Guido hat offen bekannt, dass er für die Abschaffung des Kündigungsschutzes und gegen Mindestlöhne ist.
    Deshalb ist es nicht erschreckend, dass die Linke gewonnen hat, sondern konsequent!!!

  10. michi

    Naja, die Uhrzeit dokumentiert nur, dass es schon lange nicht mehr 5 nach 12 ist 😉

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