NW online, Startseite(!), Topmeldungen, Rubrik(!!) “Apple” (VOR Wirtschaft und Politik) … Geht’s noch??

Altstadtkaufleute und Bahnhofstraßenanrainer. Seid jetzt bitte ganz stark. Die in Berlin-Mitte unter der Führung von Angela Wulff und Guido Pinocchio erarbeitete “Sparorgie” vermasselt Euch auch noch die letzte Hoffnung auf den Hauch eines Anziehens der Kauflust. Was grölte der Führer der Gelblinge noch kurz vor der Wahl?

“Mehr nutto vom bretto”

Seit 14 Uhr ist er Pinocchios Zwillingsbruder. Kaiserschnitt. P. Sozusagen wie aus dem Gesicht geschnitten:

Momentan überschlagen sich in Sachen Gauck/Wulff die Kommentare und Umfragen. Bei der NW sieht das online so aus:

Nicht weit weg davon das ZDF:

Und was hat unser Bielefelder Lieblings-CDU Umfrageinstitut TNS Emnid angeblich repräsentativ erfragt?

“Die Deutschen möchten Wulff”.

Na, wenn “die Deutschen” da mal nicht nur aus der Person von Emnid-Chef Schöppner bestehen. Den meisten politisch interessierten Mitbürgern ist mittlerweile wohl aufgegangen, daß der blasse Kandidat Wulff schlicht und einfach eine krasse Idee der Rouladenbraterin aus Templin ist in der Hoffnung, sich doch noch an die Macht klammern zu können.

Außerdem: “Die Deutschen” neigen dazu, sich meist nur sehr oberflächlich zu informieren und ad hoc über Personen zu entscheiden. Ein so netter aufrechter 70jähriger “Kämpfer für die Freiheit” ist Joachim Gauck nun auch wieder nicht. In der von ihm geleiteten Stasiaufklärungsbehörde ließ er zB. zu, daß bestimmte Personen ihre Stasiakte ziemlich schnell unter persönlichen Verschluß nehmen konnten. Er ist Mitglied der unsäglichen “Atlantikbrücke” und der “Deutschen Nationalstiftung”. Ausgerechnet jene Stiftung also, die vehement und in geistiger Urheberschaft für die Hartz IV-Gesetze steht, die dieses Land sozial destabilisiert haben.

Roland Berger Strategy Consultants zählt zu den mächtigsten Strippenzieher-Schmieden der Republik – jetzt steht die Unternehmensberatung offenbar vor einem historischen Umbruch: Laut “Financial Times Deutschland” räumt Gründer Roland Berger bald seinen Posten als Aufsichtsratschef. Wer braucht auch schon den ehemaligen Plattmacher der DDR, wunderbaren Berater von Mutti Merkel (“Die Rezepte scheinen nichts zu taugen, bringen aber Kohle”) und war da nicht noch was mit einem gewissen Fußballverein namens Arminia??

Dann tritt mal schnell, Roland. Bevor Du getreten wirst.

Nach dem Scheitern bei der NRW-Wahl, den Rücktritten von Koch und Köhler, der verunglückten Wulff-Nominierung und der zunehmenden Sympathie für Joachim Gauck geht es für Schwarz-Gelb und Kanzlerin Angela Merkel bereits um Alles oder Nichts. Die Kernfrage bei der Klausurtagung lautet: Zerbricht die Regierungskoalition an dem Richtungswechsel der Finanzpolitik, oder gelingt tatsächlich der Neustart? Die Augen sind heute erneut auf Berlin gerichtet. Im Kanzleramt entscheidet sich, ob Schwarz-Gelb die Kraft hat, die richtigen Weichen für die Zukunft Deutschlands zu stellen oder nicht. Wenn ja, können die großen Herausforderungen (Arbeit, Bildung, Forschung) angepackt und auch gemeistert werden. Wenn aber die Klausurtagung scheitert oder in einem Dauerstreit unter den Regierungsparteien endet, wäre das nicht nur das Ende von Schwarz-Gelb, sondern könnte auch insgesamt böse Folgen für ganz Deutschland haben. Die ersten Sparvorschläge liegen auf dem Tisch. Keine Frage: Die zum Teil heftigen Kürzungen werden zahlreiche Menschen hart treffen, unter anderem Hartz-IV-Empfänger, Bundesbeamte, aber auch Landwirte. Die persönlichen Folgen muss man sehr ernst nehmen. Dennoch: Der Rotstift muss angesetzt werden. Ungerechtigkeiten wird es bei jeder Sparmaßnahme geben. Aber Fakt ist auch: Viel zu lange hat die Politik über ihre – haben wir über unsere Verhältnisse gelebt. Sparen muss sein. Daran darf kein Zweifel in Deutschland bestehen – und zwar parteiübergreifend. Und wo gespart wird, da müssen Opfer gebracht werden. In erster Linie wird in den Bereichen Arbeit und Soziales gekürzt. Das ist richtig, denn gerade hier stehen Einnahmen und Ausgaben in einem eklatanten Missverhältnis. Auch Subventionen müssen auf den Prüfstand. Keine klare Antwort gibt es derzeit auf eine Frage, in der Sprengstoff steckt: Steuererhöhungen – ja oder nein? Angela Merkel will nicht ran an die Steuern, schließt diese harte Maßnahme aber auch nicht aus.
Einige Unionspolitiker haben sich für diese Einnahmequelle ausgesprochen. Die FDP wird kämpfen, Steuererhöhungen zu verhindern.
Schließlich ist diese Partei bei der Wahl für mehr Netto vom Brutto angetreten. Das alles zeigt, wie uneinig die Koalition ist und wie
sehr mit dem haushaltspolitischen Instrument parteipolitisch taktiert wird. So droht erneut ein Streit, auf den die Opposition nur wartet. Unabhängig davon, ob Steuern erhöht werden, und unabhängig davon, wer als Gewinner der Klausurtagung hervorgeht – entscheidend wird am Ende sein, ob die Regierung es schafft, einen gemeinsamen Fahrplan des Sparens zu vereinbaren, ohne auch nur einen einzigen Zentimeter zu wackeln. Hoffentlich sind sich die Politiker dessen bewusst, dass es nicht nur um ihre eigenen Köpfe geht, sondern um die Zukunft Deutschlands.

Liebes Westfalen-Blatt. Nicht alles, was im Weißbuch des gelebten Neokapitalismus steht, muß man auch nachplappern. Nicht die Masse des Volkes hat “über die Verhältnisse gelebt” sondern die Politik der letzten Jahrzehnte hat mit permanent-stupidem “Exportweltmeister-Geheule” und immer drastischeren Einkommenskürzungen wegen der “Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands” für diese Situation gesorgt. Was die schlechteste Regierung, die jemals die Bundesrepublik beglückte, jetzt auskocht ist das finale Abwürgen des letzten Restes an Binnennachfrage. Für Gangsterbanken, Abwrackereien und Milliarden für Griechenland, die wiederum nur bei den zockenden Banken landen, ist genug und immer Geld da.

Wer immer noch nicht begriffen hat, daß die ehemalige Physikerin an der Spitze eine völlige Fehlbesetzung ist, dem ist nicht zu helfen. Merkel, Westerwelle, Seehofer. Wahre Meister der geschraubten inhaltslosen Plattitüde.