Bielefeld-Blog: Das Weblog von Bielefeldern für Bielefelder

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Do
15
Okt '09

“FDP stoppt Internetsperren”. Hahahahahahahahahahhaaaaaaaa

Lächerlich, diese schwarzgelben Koalitionsnebelkerzen aus Berlin. Bei “Fefe” kann man lesen, was vom konfusen Geschwafel zu halten ist:

Das liest sich jetzt wie ein großer Gewinn, aber wenn man mal kurz das Hirn anschaltet, wird man feststellen, dass sie das beides auch schon vorher gesagt haben. Die Vorratsdatenspeicherung war eh nur für schwere Gefahren gedacht und die Internetsperren waren eh nur für die Seiten gedacht, die das BKA nicht gelöscht kriegt. Vom Tisch ist da gar nichts, und hohe Hürden kann ich da auch nicht erkennen. Ähnlich sieht das bei den Online-Durchsuchungen aus:

Für heimliche Online-Durchsuchungen von Computern Verdächtiger ist künftig eine Anordnung der Bundesanwaltschaft nötig. Zudem werden Online-Durchsuchungen nicht auf weitere Sicherheitsbehörden wie den Verfassungsschutz ausgeweitet.

Zum kichern, wie diese schwarzgelbe Truppe alten Scheiß neu verpackt und verkaufen will.

Wie man Armutslöhne zementiert

Gestern die hanebüchene “Wohltat für H4-Bezieher”, von der die große Masse ausgenommen ist und bleibt. Heute nun der nächste Knaller der schwarzgelben Schwachsinnskoalition.

Ein Lohn sei dann sittenwidrig, “wenn er ein Drittel unter dem Durchschnitt des branchenspezifischen Lohnes liegt”, sagt der so wichtige und in seinem früheren Job als kleiner Rechtsanwalt so wenig erfolgreiche Herr CDU-Herr Po falla. Mit der neuen Regelung soll nach den Worten des CDU-Generalsekretärs Arbeitnehmern in bestimmten Branchen garantiert werden, “dass diese Schwankungsbreite nicht überschritten” werde. Das Bundesarbeitsgericht hatte in den vergangenen Jahren immer wieder in Einzelfällen Urteile gefällt, in denen Löhne, die den Branchendurchschnitt um 25 bis 30 Prozent unterschritten, als “sittenwidrig” eingestuft wurden. Niedriglöhne an sich seien nach Po fallas Definition nicht von dem Verbot betroffen. Auch ein Stundenlohn von unter fünf Euro für einen Friseur in Sachsen sei nach den Koalitionsplänen weiterhin nicht “sittenwidrig”. Im Gegenteil: Die Arbeitgeber könnten davon künftig noch ein knappes Drittel abziehen.

Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hält man Po fallas Plan für einen “Skandal”: “Damit zementiert man die Armutslöhne”, so eine DGB-Sprecherin zu t-online.de. Ein solches Gesetz gebe den Arbeitgebern die Freiheit, die Löhne um 29 Prozent unter Branchendurchschnitt zu drücken, “und das sogar per Gesetz”, so die Sprecherin. Das DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki sagte, bereits heute lägen viele Löhne in strukturschwachen Regionen unter fünf Euro. Wenn es künftig zulässig sein solle, diese Löhne um bis zu einem Drittel zu unterschreiten, sei das nichts anderes als die Verordnung der Armut per Gesetz.

Ich höre schon die schwarzgelben Wähler hysterisch kreischen: “Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit”. Klar, fordere mal jemand von Joe Ackermann, für 100.000 € im Jahr zu arbeiten. Er würde glatt in seine Heimat Schweiz zurückgehen, aus der sie ihn ja weiland ein wenig unsanft herauskomplettiert hatten (Credite Suisse).

Sollte jetzt noch vom Herrn Po falla das Argument kommen “Arbeit macht frei”, wäre es an der Zeit, die Dreschflegel zu aktivieren und das rhythmische Schwingen zu üben.

Detmolder sagen, Varus hätte unter ihr gelegen

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Aber die Detmolder sagen ja viel. Wie das im Lippischen so ist. Diese Eiche aber, deren alte Äste manchmal des Nachts unter ihrer langen Geschichte ächzen, steht wirklich nahe dem Hermannsdenkmal bei Detmold. Ob das mit Varus und Hermann stimmt, wissen die Götter alleine. Aber die haben auch in diesem Jahr der 2000jährigen Wiederkehr der Varusschlacht immer noch geschwiegen. Nichts genaues weiß man nach wie vor nicht.

mal wieder was zum LACHEN

oder ist es doch zu traurig??

Unmittelbar vor einer Sitzung der Arbeitsgruppe Sicherheit und Justiz in Berlin hat das Bundeskriminalamt (BKA) deutlich gemacht, dass seit Inkrafttreten des BKA-Gesetzes im Januar noch keine einzige Online-Durchsuchung durchgeführt wurde. Die Behörde habe auch keinen entsprechenden Antrag bei Gericht gestellt, sagte ein BKA-Sprecher der . Auch in Bayern gab es keine einzige derartige Maßnahme, wie die Tageszeitung (taz) unter Berufung auf Bayerns Innenministerium schrieb. Bayern ist den Angaben zufolge das einzige Land, das seiner Landespolizei die Durchsuchungen erlaubt.

Dabei war die neue im sogenannten BKA-Gesetz beschlossene Befugnis im Kampf gegen den Terrorismus als unverzichtbar bezeichnet worden. Die Polizei brauche dieses Instrument “dringend”, war BKA-Chef Jörg Ziercke nicht müde geworden zu versichern. So wichtig aber scheint sie dann doch nicht zu sein. Trotzdem sagte ein BKA-Sprecher, man wolle diese Rechte auch künftig nicht missen und auf den Einsatz des “Bundestrojaners” nicht verzichten. “In Zeiten der terroristischen Bedrohung halten wir die Online-Durchsuchung für ein unverzichtbares polizeiliches Instrument”, so der BKA-Sprecher.

Trotzdem bestärken die Kriminalen mit ihrem Bekenntnis vor allem die Kritiker der ausgeweiteten BKA-Befugnisse. Die argumentieren, dass auch mit herkömmlicher Polizeiarbeit terroristische Straftaten verhindert und aufgeklärt werden können.
 

Tja.  So zu lesen in der “Zeit-Online”.  Da komme ich aus dem Grinsen nicht raus. Ich bin mir nur nicht so sicher, warum ich grinse. Ist es, weil die ach so dringend benötigte Onlinedurchsuchung noch nicht stattgefunden hat? oder weil das BKA sagt, dass es noch nie stattgefunden hat? Weil man gar keinen Antrag bei Gericht gestellt hat (das wäre ja nachprüfbar) sondern so durchsucht hat?

Hm. Ich glaube mal nix zu glauben und nehme diese Nachricht einfach nur hin.

Ich mag Zitate …

… steckt manchmal viel Wahrheit drin und es passt fast immer zu jeder Zeit. Ob Rezession, Wirschaftskrise oder in schlechten Zeiten, hrr hrr.

Sparmaßnahmen muß man dann ergreifen, wenn man viel Geld verdient. Sobald man in den roten Zahlen ist, ist es zu spät.
Jean Paul Getty, 15.12.1892 – 06.06.1976
US Ölmagnat

Erst beim Abfassen der Steuererklärung kommt man dahinter, wieviel Geld man sparen würde, wenn man gar keines hätte.
Fernandel

Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, daß jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.
Friedrich II. der Große, 24.01.1712 – 17.08.1786
König von Preußen

Bank: eine Einrichtung, die dir so lange Geld leihen wird, als du beweisen kannst, daß du keins brauchst.
Anonym

Politik ist nur der Spielraum, den die Wirtschaft ihr läßt.
Dieter Hildebrandt

Heute: Tag, an dem man gute Vorsätze faßt; morgen: frühester Tag ihrer Verwirklichung.
Ron Kritzfeld

Und noch eins von ihm:

Parteibuch: politischer Katechismus, begründet in den Glauben an die Wirksamkeit von Beziehungen, festigt die Hoffnung auf ein sicheres Fortkommen und stärkt die Liebe zu wohldotierten Ämtern.
Ron Kritzfeld

Der herbeigelogene Wandel

Die Horrorzahlen sind verschwunden. Fünf Millionen Arbeitslose? Nullwachstum im Jahr 2010? Davon sprechen führende Ökonomen inzwischen nicht mehr. Im Gegenteil: Die deutsche Wirtschaft wird im kommenden Jahr nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sogar zwei Prozent zulegen. Auch die Zahl der Arbeitslosen soll »nur« auf maximal 4,3 Millionen ansteigen. Das ist immer noch schlimm, aber bei weitem nicht mehr so dramatisch wie noch vor wenigen Monaten nahezu alle Experten befürchtet hatten. Die Prognosen belegen: Deutschland stemmt sich kraftvoll gegen die Krise. Dies ist auch ein Verdienst der zahlreichen Firmen, die ihre Mitarbeiter trotz sinkender Auftragseingänge nicht entlassen haben. Vor allem aber hilft die Kurzarbeit gerade Branchen wie dem Maschinenbau, Fachkräfte zu halten – Fachkräfte, die beim Aufschwung gebraucht werden. Und doch muss vor zuviel Optimismus gewarnt werden. Die Finanzierungsbedingungen haben sich für viele Firmen verschärft – Kredite werden teurer. Das führt zu Problemen bei Investitionen. Zudem bremst der starke Euro Exporte in den Dollarraum.

Liebes Westfalen-Blatt. Ich freue mich täglich mehrmals über Eure bewußt an den Tag gelegte Naivität. Vor der Wahl trommelte der DIHK mit den schlimmsten Horrornachrichten und sah Deutschland schon im Rhein versinken oder von der Bolschewiken überrannt. Jetzt, wo die schwarzgelbe Atomlobby von vielen ob dieser Angst gewählt wurde, sieht es plötzlich rosarot aus. Welch Wandlung in wenigen Tagen. Allein mir fehlt der Glaube und Millionen anderen klar Denkenden in der Republik auch. Es wird nicht mehr lange dauern, bis AngelaGuidoPo falla die Wundertüte aufmachen und die “schönen Geschenke” nur so herauspurzeln.

Ob Jibi einen Penny für Arminia gäbe?

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Erst Sieg, dann Sekt: Der FC Energie Cottbus und Hauptsponsor PENNY laden zur ersten rot-weißen Ladies Night zum Heimspiel gegen den 1. FC Kaiserslautern. Für das Spiel gegen den Tabellen-Zweiten am 16. Oktober um 20:30 Uhr erhalten Frauen
Sitzplatzkarten für nur 5,- Euro, Stehplätze gibt’s bereits für 3,- Euro. Energie braucht Frauenpower, findet auch Hauptsponsor PENNY, und spendiert allen Frauen nach dem Spiel einen Sekt der Eigenmarke Friedrichshöhe Riesling. Die Verteilung erfolgt an den
Stadion-Ausgängen. Tickets für die rot-weiße Ladies Night gibt es überall, wo es Energiekarten gibt: Im Hauptfanshop Berliner Straße, über die Ticket-Hotline 01805-FCENERGIE, auf www.fcenergie.de und in allen Energie-Vorverkaufsstellen.

PENNY ist seit August 2009 neuer Hauptsponsor von Energie Cottbus. Mit dem Engagement bei dem ambitionierten Zweitligisten unterstreicht PENNY die Bedeutung der östlichen Bundesländer in der nationalen Expansionsstrategie des Lebensmitteldiscounters. Allein in diesem Jahr investiert der Lebensmitteldiscounter einen hohen zweistelligen Millionenbetrag in die Eröffnung neuer Lagerflächen. PENNY ist mit 2.400 Märkten und einem Umsatz von 6,3 Milliarden Euro einer der führenden Lebensmitteldiscounter in Deutschland. Allein in den östlichen Bundesländern hat PENNY rund 600 Märkte.

Diese Pressemeldung liegt hier schon ein paar Tage. Dann habe ich mal rumgefragt unter den Damen, die dem Fußball und Arm. Bielefeld eher ein wenig skeptisch – bis auf das WM-Fähnchenfahren in schwarz-rot-gold – gegenüberstehen. “Würdet Ihr zu einem Spiel der Arminia auf die Alm gehen, wenn es ein Sektchen “Hausmarke Jöllenbecker Steillage Cuveé Schildesche” gäbe und die Karten lediglich 5 Euro beim Kultnahversorger Jibi kosten täten?” Antwort: “Nö. Die müßten da schon ein paar Pralinen drauflegen”. Also Jibi, Ihr habt es gelesen…..

Es Indiansummert

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Die Nachtfröste der letzten Tage haben den finalen Anstoß gegeben. Der wilde Wein schmeißt sich in sein rotes Kleid und strahlt, was das Zeug hält. Jetzt ist der Indian Summer im Teuto nicht mehr aufzuhalten. Bald werden die heulenden Laubsauger mit den Männern in orange am Einschalter auf die städtische Wanderschaft geschickt.

David geht. Pit scharrt in den Startlöchern

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Der scheidende OB macht seine letzten Runden durch die Gemeinde. Unnett war er ja nicht, aber irgendwie immer ein wenig farblos. Wie Verwaltungsleute halt so sind. Der große Wurf für die Metropole unter der Sparrenburg ist nicht gelungen, es wurschtelte sich eben so dahin. Dabei wird Davids ja großer Mut zugesprochen. Wißt Ihr noch? Damals, als die pöse Bundesbahn den Hauptbahnhof viel, viel, viel später zu sanieren bekann? Wie der kleine David da mit der Steinschleuder vor dem Bahnhof stand und dem Riesen “Goliath” Mehdorn recht wortlos drohte? “Entweder Ihr startet mit dem Bau oder Bielefeld verschwindet”?

Nun. Dann machs mal gut, Eberhard. Hoffentlich reicht Peter “Pit” Clausen vom Bürgermeisterstuhl mit den Füßen auf den Boden. Der Größte ist er ja nicht grade.

Dabei wäre die Zukunft so “strahlend”

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Eigentlich ist das Konzept des Energiemonopols doch ganz einfach, nur die Mehrheit der Bundesbürger kapiert es nicht. Die Dinger laufen, bis einer auseinanderknallt. Was man dann dagegen tut, sieht man in Tschernobyl. Bißchen Beton drüber, ein paar Kollateralschäden und fertig. Der anfallende Atommüll wird bundesweit flächendeckend auf alle gelben Tonnen verteilt und den Rest vergräbt jeder in seinem Gärtchen. Das sichert den Monopolisten von der strahlenden Front mal grad so um die 50 bis 60 Milliarden lockere Zusatzeinnahmen. Mit denen könnte man auf Lehman-Papiere wetten, die bei einer Deutschen Bank noch heimlich massenweise liegen und den Bankzockern Milliardenboni zahlen. Die würden die ergaunerten Milliarden auf den Caymans anlegen für Luxusvillen, Superautos und ein paar Lose der “Aktion Mensch”. So hätte jeder was davon, gell? Besser: Schmeißt denen verbal die Scheiben ihrer Verwaltungspaläste ein und stellt den schwarzgelben Koalitionären ein paar schwarzgelbe Fässer vor die Türen der Zentralen und das Kanzleramt.

Eine wundervolle Gelegenheit, wegen “Terrorgefahr von innen” den Einsatz der Bundeswehr zuzulassen, “großfläche Demos” einfach präventiv zu verbieten und mals so ein paar größere Lager in die Eifel oder die Pfalz zu setzen. Rechtzeitig geplant ist später schneller verhaftet und weggesperrt. Kürzlich wurde in Berlin mit der “vorauseilenden Schutzhaft” für zwei angebliche Islamisten gezeigt, wie das hier in dieser schwarzgelben Republik geht. “Bist Du nicht für uns, tun wir Dich weg”. Anleitungen dazu, wie das geht, liegen ja sicher noch wohlverwahrt in den Staatsarchiven. Deutsche Beamte werfen sowas nicht weg.

Da sag ich doch nur so: “Atom. Yeaaaaaaaaaaahh”.

Dazu passt dann wie Faust auf Auge diese Meldung von tagesschau.de. Schon begreift man, wo die Atommafia das Zeugs hinverklappt. Wir können ja noch froh sein, daß sie es nicht einfach vor Helgoland in die Nordsee pumpen:

Die deutsche Atomindustrie lässt seit Mitte der 90er-Jahre große Mengen giftiger Abfälle aus der Herstellung von Brennelementen in Russland lagern. Die im westfälischen Gronau beheimatete Firma Urenco sagte tagesschau.de, dass sie insgesamt 27.300 Tonnen Uran aus Deutschland an die russische Firma Tenex geliefert habe. Dort werde das abgereicherte Uran so angereichert, dass es in Deutschland zu Brennelementen weiterverarbeitet werden kann. Allerdings verblieben 80 bis 90 Prozent der ursprünglich gelieferten Menge in Russland. Es lagern also bis zu 24.570 Tonnen bei Tenex – laut Umweltschützern ein höchst gefährliches Erbe der deutschen Atomindustrie.