Rüttgers Club:
Beobachter der politischen Szene räumen der Partei Rüttgers Club nur wenig Chancen ein, in den Bundestag einzuziehen, da sie zu monothematisch ausgerichtet sei, der Wähler jedoch neben Ausländerfeindlichkeit auch umfassende Lösungen zu sozial- und wirtschaftspolitischen Themen sowie zur Ökologie und Nachhaltigkeit erwarte. Jürgen Rüttgers will davon nichts wissen: “Diese Darstellung meiner Partei greift viel zu kurz. In Wirklichkeit besetzen wir zehn Themen: Wir sind gegen Rumänen, Inder, Türken, Zigeuner, Griechen, Italiener, Polen, Albaner, Juden und Neger!”

Blogger “Kartoffelpunk” hat eine köstliche Persiflage auf die Bundestagswahl 2017 geschrieben. Klar, die kommt nach 12 Jahren SchwattGelb.

Irland hat im zweiten Anlauf dem EU-Vertrag von Lissabon aller Wahrscheinlichkeit nach zugestimmt. Sowohl die Regierung als auch die Vertrags-Gegner sprachen heute von einem deutlichen Sieg der Ja-Seite.

Na dann ist ja der Weg frei für Schorschi-Bushens Schoßhündchen Blair.

Sie, die schönere und bessere Hälfte, bevor sie zu ihrem heutigen Seminar fuhr: “Niemals traust Du Dich, noch zu grillen”
Ich so: “Wollen wir wetten?”
Sie so: “Ok, dann fotografier´ das als Beweis”

Befehl ausgeführt, Madame. Haben sogar gut geschmeckt, die letzten Grillwürstchen des Jahres, obwohl OWL von Wind und Regen umtost ist an diesem “Tag der Einheit”. Die kommt mir allerdings so vor:

Bevor der Montag kommt, möchte ich von den Bielefeldern mal eine Meinung haben, ob der G. Westerwelle auch Außenminister werden soll, falls es zu einer Koalition kommt. Bitte beachten, das er einen Mann an seiner Seite hat und keine Frau. Das heißt widerum, er würde in Ländern reisen, wo so etwas unter Prügelstrafe und Peitschenhiebe steht und als “krankhaft” eingestuft wird (z. B. Indien). Ich glaube nicht, das er seinen “Mann” irgendwo mitnehmen würde auf seinen Reisen. Lassen wir das mal außen vor.

Ist es egal, welche sexuellen Neigungen er hat (damit möchte ich nicht defamieren, jeder soll nach seiner Fasson leben m. E.) bzgl. Außenminister? Sind wir nur noch eine Lachnummer in der Welt, wenn er es wird?
Ist er überhaupt geeignet für den Posten auch wenn er nicht homosexuell wäre?

Mir geht es hier wirklich nur um die politische Meinung mit diesem Hintergrundwissen.

…. schon einen Nichtwähler getroffen?

Also ich persönlich probiere schon seit knapp einer Woche einen Nichtwähler zu finden. Nein, ich will denen nichts antun. Aber, alle mir bekannten Menschen haben versichert, nein, geschworen, das sie gewählt haben. Und zwar mt 1. und 2. Stimme, die SPD.  In Bielefeld ticken die Uhren anders, hätte ich gleich wissen müssen. Ich Dummerle. Wir sind nicht repräsentativ, weil …. puh, weil, naja, öhm, ich weiß nicht, weil wir in Bielefeld wohnen oder ich nur korrekte Menschen kenne oder weil, keine Ahnung, Bielefeld ist mir ein Rätsel und trotzdem hat der Pit es irgendwie geschafft. Armer Hampelmann von Bielefeld. Da bin ich ja mal gespannt was so aus dem Kesselbrink wird und wie das alles funktionieren soll mit Geld was keiner hat und auch wenn, nicht hergeben will. Kann der Pit denn etwas machen als Solist? Ich weiß es nicht.

Das was ich weiß ist, das wir endlich die Rueckbesinnung auf Freiheit, Marktwirtschaft (nicht Kapitalismus) und Eigenverantwortung brauchen. Ob das klappt muss man mal die Lobby fragen. Obwohl Pharma, Bau, Bank z. Zt. stark Druck aufbauen aber noch nicht einmal das härteste Übel ist. Die Automobilbranche (dt. Hersteller) rast seit gestern auch schon wieder vor Wut.

Pit, mach Bielefeld fit ….

…. irgendwie, och bitte.

Jaja. Das sind die deutschen Farben. Schwarz oben. Rot in der Mitte ziemlich gepreßt. Und doof ganz unten. Ach so, werde ich grade belehrt, das heißt: “Gold”. Meine Fresse. Was für ein Anspruch an solch einen Senfton. Erinnern Sie sich noch? Zwei Jahrzehnte ist es her. Berlins SPD-Töle Momper mit dem roten Schal, der wie eine Zunge um den Hals hing. Birne Kohl und noch ein paar Gestalten. Unter massiven Pfiffen sangen sie schräg wie in der Muppet-Show “Einigkeit und Recht und Freiheit”. Ein Jahr später am 3. Oktober standen sie vor dem Reichstag und intonierten wieder ebenso falsch. Der Bimbes-Kanzler, dem das “Ehrenwort”, das er wem auch immer gegeben hat, wichtiger ist als Grundgesetz und Gesetzeskonformes Verhalten. Bis ihn das “Mädchen” aus dem Osten, dem Sauna am Mauerfalltag wichtiger war als “rübermachen”, per Offenem Brief in der FAZ wegputschte. Vielleicht ist die Flucht nach vorn aber auch das einzige Rezept, wenn man seine Stasiakte krampfhaft wegsperren muß und seine Biografie mit ein paar weißen Flecken versieht.

Geht es Gesamtdeutschland seitdem beser? Ist es gerechter geworden? Sozialer? Klüger? Wohl kaum. Wer das traurige Mittelmaß als Führer wählt, der darf keine Höhenflüge erwarten. In einem Spiegel-Forum fand sich dieser Beitrag:

Wirtschaftlich würden auf eigene Beine gestellt die meisten Politiker eine Imbissbude vor die Wand fahren, volkswirtschaftlich sind sie seit Jahren dabei mit wechselnden Rezepten das Land immer weiter in die Knie zu zwingen, alles im Auftrag der Lobbyisten, die als Drahtzieher im Hintergrund die Strippen ziehen. Seit Sonntag haben wir nun eine neue Mannschaft von Dilletanten, die es mal wieder mit Rezepten versuchen werden, die das amerikanische Volk ärmer und dafür einige Großfinanz-Jongleure reicher gemacht haben.

Dem ist nichts hinzuzufügen. CDU/CSU/FDP/GRÜNE/LINKE haben zusammen ungefähr 1,4 Millionen Parteimitglieder. Ca. 250 Personen bestimmen, was die zu unterstützen haben. 82 Millionen gucken in Deutschland stupide zu und wählen sich die, die ihnen grade das Fell über die Ohren ziehen. Nichts sehen und stupide blöcken, das genügt am 3. Oktober 2009.

Feiern Sie schön. Man reißt sich gerade darum, ob ein gegeelter Menschaus Bayern, Mitte Dreißig, dessen berufliche Karriere und Leistungen bisher nahe Null verliefen, als “Superstar der Politik” nun Außenminister, Finanzminister oder Wirtschaftsminister werden soll. Ich plädiere dafür, ihn zum Deutschen Kaiser auszurufen. Baron ist er schon und ein leicht angegammeltes Schlößchen hat er auch. Dann hätten seine Protegees im Hintergrund viel schneller erreicht was sie wollten, als gedacht.

Ich freu mich schon auf dem Montag, diebisch wie eine Elster. Da sind Koalitionsverhandlungen geplant.
Jetzt mal sachlich bleiben. Die Union und FDP haben in so vielen Themen unterschiedliche Meinungen,
das ich kaum verstehen kann, wie die eine Koalition machen wollen. Das würde ja heißen, eine Partei
knickt irgendwo ein.

Nur mal ganz schnell und grob aufgezählt, keine Übereinstimmungen gibt es bei:

- Gesundheitsfonds (FDP total Änderung in Addition mit Bürgergeld, CDU will es mal so lassen wie es ist)
- Kündigungsschutz (FDP sagt nahezu abschaffen, CDU will nicht daran rütteln)
- Bürgergeld und Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit (FDP ja, UNION sagt HARTZ IV soll so sein)
- kein Militär für innere Sicherheit und keine stationierten Atombomben in BRD und die Wehrpflicht abschaffen
(FDP ist Pro, UNION contra)
- Online Durchsuchungen abschaffen (FDP ja, Union nein)
- Steuersenkungen ja für Beide aber nicht alle Steuersenkungen. FDP will die Einkommenssteuer gekoppelt
haben ans Bürgergeld, was die UNION ja nicht will
- Rente 67 (UNION ja, FDP nein)
- Volksabstimmungen (FDP ja, UNION nein)
- und sonst noch so kleine Sachen … to be continued

Wo gibt es Übereinstimmungen?

- Laufzeit der AKWs länger als in der Groko abgesegnet, so als Übergang sichern
- Eingangssteuersatz von 14% auf 12% absenken
- Steuersenkungen hier und da, die den Normalverbraucher nicht auffallen werden, die Unternehmen aber entlasten
- keine Mindestlöhne oder gesetzliche Lohnbestimmungen

Na? Geht ein Licht auf? Das wird am Montag ein harter Brocken. Auch wenn es um Posten geht.

Es darf gerätselt werden, wer wo einknickt, nachgibt, zurück rudert, ein Wahlversprechen nicht einhalten kann.
Fakt ist, bei unterschiedlichen Meinungen muss ein Konsenz gefunden werden, da führt kein Weg vorbei. Auf
Kosten welcher Partei? Auch hier habe ich eine Meinung dazu. Es werden neue Ideen gemacht, die keine Hand und
keinen Fuß haben, auf die Schnelle, um nur nicht die Wähler zu vergraulen, um ja nicht zugeben zu müssen, das
man eingeknickt ist und sein Wahlversprechen nicht einhalten kann. Es wird ein Mix aus allem und nichts.

Oder … es gibt keine Koalition aus UNION und FDP.
Ach herje. Träumen darf man ja noch … lt. Lissabon-Vertrag ist das “noch” nicht verboten.

Da dachte man, die Metropole könne endlich das nach 7 Jahren Fondsherrschaft noch weiter heruntergekommene Amerikahaus am Neuen Markt über seine 75%-Tochter BGW vom HFS-Fond kaufen. Pustekuchen. Die Verträge waren – wenn auch unter Vorbehalt – bereits unterschrieben, da zogen die Fondler zurück. Ein weiteres Beispiel, warum in dieser Stadt so wenig und so langsam vorankommt. Die dringend überfällige Neugestaltung und Einbindung des Neune Marktes ist mit einem solchen Besitzer praktisch nicht möglich. Man muß sich allerdings fragen, warum der Stadtverwaltung so häufig solche Dinge passieren. Wie war das doch noch gleich mit dem städtebaulichen Mahnmal für Jammerarchitektur, dem Jahnplatz?

Mal wieder ratlos: BGW-Müller (links) und Baudezernent Gregor Moss. Bild: NW

Die Iren wählen. Na Sie wissen schon, den Lissabon-Vertrag oder wie auch immer das Mistding heißt.

Was beinhaltet eigentlich der Lissabon-Vertrag?

Kurz ein paar komische Punkte abgetippt und vorgestellt:

* Demokratieverlust: Die Stimme eines Deutschen hat bei Wahlen zum EU-Parlament nur ein Zwölftel Gewicht verglichen mit der eines Bewohners von Malta.
* “Ermächtigungsklauseln”: Im Gegensatz zum Grundgesetz können die Machthaber ohne größere Schwierigkeiten politische Grundsätze “on-the-fly” ändern. Das umfasst unter anderem die Sozial-, Bildungs- und Wirtschaftsgesetzgebung.
* Zerstörung der Gewaltenteilung: Die obersten EU-Richter werden von Politikern ernannt. Zudem hat der Bürger kein Recht mehr, bei diesem Gericht Verfassungsbeschwerden einzulegen.
* Krieg: Aufrüstung ist als zentrales Ziel festgeschrieben. Die EU will eine militärische Weltmacht werden.

Anders gesagt, der Lissabon-Vertrag ist ein neuer Name für etwas, das man so ausdrücken könnte: Eingeschränkte Bürgerrechte!
Denn, die FÜhrer der EU-Staaten haben mit diesem Vertrag beschlossen, massive Einschränkungen der Bürgerrechte über den Kopf der Leute hinweg zu entscheiden.

Jetzt können uns nur noch die Iren retten. Verdammt! Und dann kommt so eine Nachricht:

Laut der Zeitung Irish Times sieht die Umfrage das Ja-Lager mit 60 Prozent deutlich vor den Vertrags-Gegnern. Offizielle Zahlen liegen noch nicht vor. Mit der Auszählung soll erst am Samstagvormittag begonnen werden, mit dem Ergebnis wird am späten Nachmittag gerechnet.

Ich möchte nur noch sagen, ich bin kein Globalisierungsgegner, aber ich glaube an die Demokratie. Änderungen am Miststück, äh, Schriftstück hätten bestmmt mehr Befürworter gefunden. Aber die Merkel hat ja nicht gefragt, Volksabstimmungen ist das, was diesem Land fehlt, also hier, ich muss es gestehen, steht die FDP bei mir im Kurs, aber es reicht leider nicht, wenn man nur in 1 oder 2 Punkten (auch gegen Datenspionage auf priv. Rechnern) übereinstimmt.

Ochochottochottochottt. Wie uncool. Ich erinnere mich an Zeiten, wo in der Branche der Dentalisten Concorde-Flüge nach New York und eine bestimmte Uhrenmarke als “Belohnung” absolut in waren. Wen wunderts bei einem Gesundheitssystem, das Korruption und Bestechung für Standard hält.