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Mo
28
Sep '09

ist es schon soweit?

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Die Maske der Neoliberalen ist schon unten

70.000 Mitglieder hat laut offizieller Webseite die FDP derzeit. Grad mal 70.000. Eine richtig winzige Partei trotz ihres elend langen Bestehens und der per DDR-Übernahme hinzugewonnen Blockpartei-Flöten von der LDPD. Aber diese kleine Horde ist bereits dabei, die Republik zu drangsalieren. Nicht einmal im Amt vereidigt, werden schon massive Forderungsgeschütze gegen den Staat Bundesrepublik aufgefahren. Man fragt sich, ob Westerwelles Truppen das Land besetzt haben und Kanzlerin Merkel kann einem direkt ein wenig leid tun. Leute, von denen man bisher nichts gehört hat in der Deckung der Hinterbanken kommen aus dem Dickicht und reden sich um Kopf um Kragen.

Beispiel 1: Laufzeit der Atomkraftwerke sofort verlängern. Die Aktien der Energiegauner schießen prompt nach oben. Wo das ausgebrannte Zeugs hingekippt wird, da “schaun wir mal”, laut FDP

Beispiel 2: Schneller Bahnverkauf: Die neuen Regierungsparteien CDU/CSU und FDP wollen einen neuen Anlauf zum Verkauf der Deutschen Bahn unternehmen. “Wir wollen die Privatisierung”, sagte Hans-Peter Friedrich (CSU), Vize-Fraktionschef der Union, dem Tagesspiegel (Morgige Ausgabe). “Wir werden das auf jeden Fall im Koalitionsvertrag dokumentieren”, stimmte der FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring (Wer bitte?) ein, der für das Thema in seiner Fraktion in den nächsten Jahren verantwortlich sein soll.

Im Stundentakt laufen weitere Forderungen über die Presseticker. Vor allem die von der FDP vertretene Klientel aus Ärzten, Anwälten und Steuerberatern meldet sich im Stakkato zu Wort. Dazu Mietmäuler aus Sozialwesen , Gesundheitswesen und “Bildungsexperten”.

Diese Regierung aus überheblich-arroganter “Bürgerlicher Mitte” wird nicht einmal die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wissen. Geschweige denn die sogenannte “Breite Masse”. Es wird nicht lange dauern und Lautsprecher Westerwelle ist enttarnt. Wer in einer Pressekonferenz den Arroganzpinsel herauskehrt und als angeblich designierter Außenminister nicht einmal einen Satz auf englisch beantworten will, weil “Wir sind in Deutschland” wird bald hoffentlich so richtig eine aufs Maul kriegen. Sowas kommt bei Leuten, die offensichtlich aus falsch verstandenem “Versehen” FDP gewählt haben und ihre Wahl nicht einmal begründen können, nicht gut an.

Meikne Hoffung: Die Republik ist blitzschnell aus ihrer Lethargie aufgewacht. es wird exrem soannend werden. Lesen wir mal, was Alexander Marinos von der Westdeutschen Zeitung für Morgen geschrieben hat:

Na und? Union und FDP bilden die neue Bundesregierung. Aber muss man sich davor fürchten? Oder kann man sich, umgekehrt, darauf freuen? Kommt jetzt – je nach Lesart – der “soziale Kahlschlag” bzw. werden tiefgreifende Reformen das Land modernisieren? Beides ist nicht zu erwarten. Vermutlich neutralisieren sich die Partner gegenseitig – jedenfalls nicht
weniger als Union und SPD. Genau betrachtet ist das, was da entsteht, eine sozial-liberale Koalition, in der eine nicht ganz so dezimierte CDU die Rolle der arg zerrupften SPD übernimmt. FDP-Chef Westerwelle selbst wurde ja nicht müde zu betonen, dass es sich bei den Christdemokraten um “schwarz lackierte Sozialdemokraten” handelt. Und die werden auf dem Feld der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik schon verhindern, was zu verhindern ist. Da könnte Westerwelle auch mit 20 oder 25 Prozent Wählerzustimmung in die Koalitionsverhandlungen marschieren – mit CDU-Chefin Merkel und CSU-Chef Seehofer werden die Branchen-Mindestlöhne nicht abgeschafft, wird der Kündigungsschutz nicht gelockert, und die Krankenversicherung wird nicht privatisiert. Aber auch die FDP wird einiges blockieren, und zwar auf dem Feld der Innenpolitik. Mit den Liberalen wird die Bundeswehr nicht im Inneren
eingesetzt, und der Verfassungsschutz erhält keine Polizei-Kompetenzen. Allein bei der Frage, ob die Laufzeiten der Atomkraft-
werke verlängert werden sollen, gibt es einen Konsens zwischen Schwarz und Gelb. Reicht das? Zwischen Schwarz und Rot gab und gibt es da deutlich mehr Schnittmengen. Bleibt noch die Steuerpolitik. Eine umfassende Steuerreform mit deutlich niedrigeren Sätzen hat uns die FDP von morgens bis abends versprochen. Es schien, als könne es das Projekt einer neuen bürgerlichen Koalition werden. Keine 24 Stunden nach der Wahl klingt alles ganz anders. Plötzlich sprechen die Freidemokraten nur noch von einem “fairen Steuersystem”. Außerdem sei ein umfassender Kassensturz notwendig. Was außer riesigen Haushaltslöchern glauben die Liberalen, die jahrelang den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestages führten, dabei zu finden? Aber auch das ist ja leider nichts Neues: Was vor der Wahl versprochen wird, gilt danach nicht mehr. Alles ganz normal.

Unsere hiesigen Westfalen-Blatt und NW zitiere ich mal noch nicht. Die wissen noch nicht, wo sie sich zwischen Neu-OB Clausen SPD und Direktmandatgewinnerin Lena Strothmann CDU einordnen sollen.

66% der Bundesbürger glauben CDU/CSU/FDP-Steuerversprechen nicht

Ergänzend zur von Brox gezeigten Sitzverteilung im neuen Deutschen Butatag hier eine Pressemeldung, die grade hereinkam. Sie wirft die Frage auf, warum eine in den Augen der Wahlbürger derart unglaubwürdige Konstettaion überhaupt gewählt wird. Pure Verzweiflung? Torschlußpanik? Hysterischer (durch nicht bewiesener und belegter) Glaube an die angebliche “Wirtschaftskompetenz” von SchwarzGelb? Grade die aktuellen SchwarzGelben – auch hier in NRW – zeigen doch, daß sie weitaus weniger bewegen als sie versprechen und behaupten:

Die große Mehrheit der Bundesbürger (66%) vertraut den Steuersenkungsversprechen von CDU/CSU und FDP für die nächste
Legislaturperiode nicht. Dies zeigt eine aktuelle repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov unter 1.500
Bundesbürgern ab 18 Jahren. Demnach glaubt angesichts der hohen Staatsverschuldung und der anhaltenden Wirtschaftskrise nur knapp jeder vierte Deutsche (23%), dass das neue schwarz-gelbe Regierungsbündnis die versprochenen Steuersenkungen tatsächlich einlösen werden. Zwei Drittel (66%) der Bürger glauben hingegen nicht daran; der Rest zeigt sich unsicher.

Besonders groß ist die Skepsis gegenüber den Steuersenkungsplänen von Schwarz-Gelb erwartungsgemäß unter den Anhängern von SPD, Grüne und Linkspartei (bis zu 90%). Aber auch mehr als ein Drittel der Sympathisanten von CDU/CSU und FDP (37%) hält die Steuersenkungsversprechen für nicht glaubhaft bzw. umsetzbar. Ihr generelles Vertrauen in Wahlgewinner und FDP-Parteichef Guido Westerwelle bezeichnen 42 Prozent aller Bundesbürger aktuell als gering und nur 33 Prozent als hoch.

Fast die Hälfte aller Bundesbürger (45%) befürchtet zudem, dass sich die schwarz-gelbe Regierung weniger um das Thema soziale
Gerechtigkeit in Deutschland kümmern wird; 36 Prozent erwarten hingegen keine Unterschiede im Vergleich zur Großen Koalition. In der Frage nach der zukünftigen Atompolitik von Schwarz-Gelb erwarten 52 Prozent, dass es zu einer Abkehr vom Ausstieg aus der
Atomenergie kommen wird, lediglich 28 Prozent glauben nicht, dass es zu Laufzeitverlängerungen kommen wird.

Waren die CDU/CSU/FDP-Wähler paralysietrt? hatten sie was im Tee oder Kaffee? Unglaublich, diese Zahlen.

hm irgendwie erschreckend

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Nein erschreckend finde ich jetzt nicht die Uhrzeit von 93.35 Uhr. Ist zwar ein bißchen spät, aber wie wir alle wissen, lieber spät als nie.

Aber zum Thema SPD und Palastrevolution: Wenn man sich mal vor Augen führt, dass die (ehemalige?) Volkspartei 76 Mandate verliert, dann kann es bei den Genossen wohl nicht einfach so weitergehen, oder?

Vindrutetorkare

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Ja, so sind sie, die blaugelben HolländerSchweizerSchweden: Vindrutetorkare (Scheibenwischer) gibt es jetzt preisgesenkt nach der Wahl für die Wähler Deutschlands. Vorher kaufte niemand die Dinger. IKEAs Begründung am Bielefelder Südring: “Nur gut gewischte Scheiben verschaffen auch klaren Blick auf die Dinge”. Klar. Darauf ein sanft erwärmtes Köttbullar.

Die neue Splitterpartei – die mit dem dicken Balken im Blick! ;-)

Die neue Splitterpartei, die mit dem dicken Balken im Blick;-)))

Mal wieder was unpolitisches

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hm. Also wenn das mal keine Meldung wert ist. Des Greisen Gespielinnen wollen Ozzy “i am the lord of the fu*** darkness) Osbourne nackich sehen. Warum laden sie die nicht mal in die berühmt-berüchtigte Blähboy-Villa ein? da kann sich doch nackich machen…

oder gibts hier jemanden, der gesteigerten Weg darauf legt, dass das auch noch gedruckt wird? *Denkt an die armen Bäume* 

Ach Barbara, die spielen doch nur

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Liebe Barbara, wer Hartz 4 und die Agenda 2010 erfindet, wie ein gewisser Hans Eichel die hemmungslose Freigabe der Finanzmärkte oben draufsetzt, der wird eben am Ende abgestraft. Selbst wenn gewisse “Siegerparteien” das alles fröhlich mitgetragen haben. Es wird mehr als Zeit, daß Franz ausm Sauerland und die Seeheimer Truppe der SPD begreifen, daß sie nicht Original CDU/CSU sind. Die plumpen Tiraden eines Peer Steinbrück kamen eben offensichtlich nicht an.

Blogger Feynsinn bringt das Versagen des lippischen Spitzenkandidaten und müden Abklatsches des Gummistiefel-Napoleons auf den Punkt: Steinmeier aber ist der Weiter-so-Mann. Er will nichts an der Agenda kritisiert wissen, er will sich nicht endlich vom Acker machen und sich schämen, er hält sich vielmehr für berufen. Dem Mann ist nicht mehr zu helfen. Und auch seiner Partei nicht. Die einzige Hoffnung für sie besteht in einer Palastrevolution, bei der keine Gefangenen gemacht werden. Wenn sie jetzt nicht diese zynischen abgehobenen Versager los wird, ist sie auf Jahrzehnte erledigt.

Eben. Es war in der Geschichte häufig die Tragik der SPD und ihren so häufig nicht motivierbaren Wählern oder Sympathisanten, sich selbst zu zerstören. Sie hat sich allerdings auch über Jahrzehnte neu erfinden können. Bis der andere Lipper kam. GASZgerd. Der allerdings war niemals das, was man mal Sozialdemokrat nennen konnte. Er war der Verräter und Verkäufer seiner Wähler. Ohne ihn gäbe es die Linkspartei nicht. Ohne ihn gäbe es den Sieg von Merkel/Westerwelle eher nicht. Meinen ureigenen, sehr negativen Erfahrungen mit den Lippern wurde gestern eine weitere Episode angefügt. Hätte ich nicht unbedingt benötigt, bin aber auch kein SPD-Wähler und sehe die SPD lediglich als eigentlich notwendiges Korrektiv gegen ein rechtes schwarzgelbes Lager. Genau da hat sie kläglich versagt.

Jetzt können wir sehr gespannt sein, wie SPD-Neu-OB Peter “Pit” Clausen in der Metropole den Spagat schaffen will.

Auf den “Nachdenkseiten” hat Wolfgang Lieb eine kluge und kühle Analyse der Wahl und des seltsamen Verhaltens der Wähler geliefert. Hier ein Ausschnitt:

Es war schon eine merkwürdige Wahl: 60 Prozent der Befragten sind der Meinung, man wisse nicht genau was die CDU vorhabe. Und nicht viel weniger wissen das von der FDP. 60% glauben nicht, dass die Steuern gesenkt werden sondern eher erhöht. 68 Prozent meinen, dass die CDU nicht ehrlich sei und gegenüber der FDP ist das Vertrauen nicht größer. Merkel wird weder zugetraut, dass sie die Wirtschaft in Schwung bringt (nur 34% meinen das) noch dass sie für mehr soziale Gerechtigkeit sorgt (nur 20% glauben das). Und dennoch haben die Wählerinnen und Wähler für eine Mehrheit derjenigen Parteienkonstellation gesorgt, die diametral gegen die politischen Ziele steht, für die eine Mehrheit in der Sache eintritt, angefangen vom Atomausstieg, über die Erhaltung des Sozialstaats bis zum Abzug aus Afghanistan. Weil die Bürgerinnen und Bürger keine Alternative gesehen haben und deshalb zum Teil gar nicht mehr zur Wahl gingen und damit die politischen Kräfte nicht stark genug gemacht haben, die dem selbsternannten „bürgerlichen Lager“ etwas entgegensetzen hätten können, ist es zu Schwarz-gelb gekommen. Ein rot-grünes Lager hat wegen der dramatischen Verluste auf absehbare Zeit keine Perspektive mehr und eine linke Mehrheit liegt, solange es in der SPD keine Palastrevolution gibt, in den Sternen.

Bemerkenswert war, wie pfleglich am Wahlabend Gregor Gysi und Oskar Lafontaine mit der SPD umgingen. „Wir wollten eine linke Mehrheit und keine Schwächung der SPD“ (Lafontaine).

Der wahre Sieger heißt: Nichtwähler

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Voila, das Endergebnis Bund. Vielleicht kann ich jetzt ein wenig besser einschlafen. Ich stelle mir jetzt Excellenz Guido beim Antrittsbesuch als Außenminister in Teheran vor. Schalalalalallaaaaaaaaaaaaaaa.

Und jetzt reichts mit Wahl.

Wir haben es geahnt. Oder: Die sinnfreie Klientelwahl

Ich freue mich diebisch. Die größte Kanzlerin, mächtigste Frau des Universums, Partyfreundin des pervertierten Bankerwesens, Vorreiterin des Lissabon-Vertrages, der Macht an Leute gibt, die wir nicht kontrollieren werden, die Internet-Rechteabbauerin, die Bespitzelung und Abhören-Befürworterin, Liebchen des mehr und mehr entzauberten und seine wirklichen “Fähigkeiten” (des Ablesens vom Teleprompter) zeigenden US-Präsidenten, hat ihr exaktes Pendant bekommen: Guido, die schwafelnde Westerwelle. Den “Freund der Arbeiter”, den “Kämpfer für Internetfreiheit”, den “Beseitiger des Kündigungsschutzes”, den “Herbeizauberer von 80 Mrd. zur Füllung des Staatshaushaltsdefizites”, den unsäglichen Lautsprecher einer Hans-Wurst-Truppe mit Koch-Mehrin, Leuthäuser-Schnarrenberger, dem hessischen Koch-Lakaien Hahn, dem wunderbaren unwissend-dummen Gaukler Brüderle, dem zauberhaft lebhaften Herrn Solms, dem von wundersamen Gerüchten umwehten Möllemann-Freund Schleswig-Holstein-Kubicki. Genscher haben sie noch mal wiederbelebt, viele hatten Tränen der Rührung in den Augen. Dagegen war das Schwarz-rote Kabinett ja noch ein Hort geistiger Überflieger. Jede Wette, daß die große Mehrzahl der FDP-Wähler nicht eine Zeile des Parteiprogrammes gelesen haben.

Das war meine Prognose:

CDU – 34%
SPD – 25%
FDP – 12%
LINKE – 13%
Grüne – 10%
Piraten – 3,5%
Rest – 2,5%

So ist es ausgegangen dank einer SPD-Klientel, die den Arsch nicht hochkriegte um zu wählen und der FDP-Klientel, die mal wieder “aus Spaß dat Angela gerettet hat”.

CDU – 33,8%
SPD – 22,9%
FDP – 14,6%
LINKE – 12%
Grüne – 10,7%
Piraten – ca. 2,0%
Rest – 4,0%

Dankeschön Herr Westerwelle und Dank an Ihre Klientelwähler, denen offensichtlich alles Recht war, sich ins Bett von Angela zu legen. Es kommen spaßige Zeiten auf Deutschland zu. Noch viel spaßiger als mit einer SPD, die CDU-Politik machte und sich damit selbst zerstörte. Sie können aber ganz sicher sein, daß wir Sie an Ihren großmäuligen Sprüchen und Ihrem dümmlichen Grinsen messen werden. Ebenso wie Ihre von sich so grandios überzeugte Partnerin, die Ex-Sekretärin für Agitprop und Propaganda, deren Lebenslauf mit bestimmten Lücken offensichtlich traditionell ziemlich tumbe CDU-Wähler nicht weiter stört. Wenigstens die Bayern haben Ihrem seltsamen Oberhäuptling Seehofer und dem “Politstar” von und zu und weg und hin zu G. gezeigt, wie wenig sie von der Mischpoke halten. Es wird spaßig. Die Kabarettisten wie Priol, Schramm, Pispers und Freunde sitzen schon an den Manuskripten.

Und dann so: “Yeahhhhhhhhhhhhhhhhhhhh, Guido”. Jetzt geht die Party richtig los.