Bielefeld-Blog: Das Weblog von Bielefeldern für Bielefelder

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Mi
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Jan '09

Ein schöner Tag, wenn da nicht ….

bad-bank-tag.jpg

… wenn da nicht in Berlin diese Ansammlung kakophonisch durcheinander quasselnder politischer, lobbyistischer und “Experteuser” Schwachköpfe wäre, die hilflos herumrudern und jetzt eine “Bad Bank” groß reden. Als ob wir nicht schon jede Menge “Bad Banks” hätten: Deutsche Bank, Dresdner Bank, Postbank, Commerzbank, Citybank, Parkbank….

Liebe Bielefelder und OWLer, schafft materielle Werte an. Die “Bad Bank” wird nämlich mit 99% Beteiligung der Steuerzahler gegründet werden. Mit dem 1% Alibibeteiligung spielen die Schwachmaten in den Banken dann weiter ihr Monopoly: “Blinde Hütchenspieler in Nadelstreifen bescheißen Omas um ihre kleine Rente”.

Da kichert der Fiskus

26. Januar 2009, 13:57 Uhr “Steuerverschwendung?” von Mammo
Ihr jammert alle das Eure Steuergelder verschwendet werden. Schonmal überlegt, dass die gesteigerten Mwst-Einnahmen des Staates durch höhere Verkaufszahlen, die Abwrackprämie für den Staat sogar rentabel macht? Das Ganze dient dazu dem kleinen Michel die letzten 5000€ auch noch aus der Tasche zu ziehen. Außerdem freuen sich die Banken über die, die nicht mal 5000€ zusammenkriegen und noch überteuert jahrelang finanzieren.Lobbyistisch, kurzsichtig und umweltfeindlich, das kann unsere Regierung gut.

Gelesen in einem Forum zum Thema “Abwrackprämie”. Dann rechnen wir mal nach:

Die Kohle reicht für max. 600.000 Zuschüsse zu Neu – oder Jahreswagen. Unterstellen wir mal 6000 € pro “neues” Fahrzeug = 36.000.000.000 Mio. Umsatz. Und wieviel Mehrwertsteuer zu 19% stecken da drin, bezahlt von den Neuwagenkäufern? Eben. Ein paar ganz viele Millionen. Plus Steuern bei den Händler, und, und, und. Sooooooooooooo groooooooooooooooooßzügig ist Hochstirn Steinbrück eben nicht. Die Zeche wird nach der Wahl im Herbst zu bezahlen sein. Mit min. 1% Umsatzsteuererhöhung.

Zoff um den Metropolenhaushaltsplan

“Die Entscheidung über den städtischen Haushalt muss im März getroffen werden”, betont Oberbürgermeister Eberhard David. Er widerspricht damit Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Pit Clausen, der den Etat-Entwurf für nicht abstimmungsreif hält. Bei der Aufstellung des Haushaltes 2009 habe der Stadtkämmerer die Gewerbesteuernachzahlungen seriös kalkuliert. Obwohl die rechnerische Grundlage für die Nachzahlungen die zurückliegenden konjunkturstarken Jahre seien, sei die Höhe eher zurückhaltend und nicht gerade optimistisch eingeschätzt worden.

David sieht auch die Gefahr, dass mit einem nicht beschlossenen Haushalt die Umsetzung des Konjunkturprogrammes gefährdet sein könnte. “Noch kann mir keiner sagen, ob nicht auch Komplementärmittel etatisiert sein müssen. Dafür haben wir beispielsweise die Einnahmen auf Grund der Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der A 2 veranschlagt”, so David weiter.

Eine vorläufige Haushaltsführung würde auch dazu führen, dass keine neuen Maßnahmen aus dem städtischen Investitions –
programm mit einem Gesamtvolumen von 91 Millionen Euro begonnen werden könnten. “Wer will das gerade in dieser Zeit verantworten?” Auch eine unabhängig vom Haushalt getroffene Entscheidung über die Wirtschaftspläne sieht David als problematisch an. “Wesentliche Einnahmen wie Mieten beispielsweise im Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes speisen sich aus dem Haushalt. Das kann man nicht losgelöst voneinander verabschieden.”

David hofft, dass die SPD den Haushaltskonsens nicht aufgibt.

Quelle: Presseamt Bielefeld. Letztlich isset egal. Die Brachflächenfrage wird so, so oder so nicht angegangen.

Schon Arminia-Torsong gewählt?

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Schön auf der Seite von Arm. BI gewählt? Leider ist für mich nichts dabei: “Another brick in the wall” von Pink Floyd fehlt.

Ein Sack Reis in China oder: Die Terrorbedrohung

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Das ist ein Sack Reis. Gestern in China umgefallen. In Berlin-Mitte hat er Erschütterungen ausgelöst, die bis Bielefeld zu hören waren. Oder glauben Sie ernsthaft die neueste Story aus dem Berliner Reichspropagandaamt?

Nach ARD-Informationen gibt es ein neues Video, in dem Islamisten mit Anschlägen in Deutschland drohen. Einer der Vermummten spreche in der letzten Passage des Videos Deutsch. Zudem werde die Bundesregierung konkret angesprochen. Das Video wird nach Angaben der ARD der “Islamischen Dschihad Union” (IJU) zugeschrieben. In dem Video drohe ein Sprecher, vermutlich mit Bezug auf Afghanistan und Gaza: “In diesem Jahr haben wir ein paar Überraschungspakete an die Besatzungsmächte vorbereitet. Denn der Verbündete der Besatzungsmächte muss immer mit unseren Angriffen rechnen.” Die Bundesregierung werde auch direkt angesprochen. So heiße es in dem Video: “Seit über zehn Tagen schaut die Welt zu, wie im Gazastreifen (…) die Muslime massakriert, ermordet werden (…). Wo sind die USA? Wo bleibt Frau Merkel und ihr Kabinett?”

Mal angenommen, die Terrorischte sprechen demnächst sächsisch, schwäbisch oder gar westfälisch. Da hätt der paranoide
Volksbelauscher im Rollstuhl aber was zu barmen. Und Frau Murkel könnte endlich Bundeswehr im Inneren realisieren. So aber tippt man sich an die Stirn. Siehe “Sack Reis in China”. Die größte Bedrohung der Deutschen sitzt derzeit eher im Bundeskanzleramt und im Reichstag.

Er zog für 1,3 Millionen Euro um….

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Das ist der aktuelle Siemens-Chef Peter Löscher. Einer, der aus der Schweiz nach München zog und dafür vom Konzern 1,3 Millionen Euro angebliche Umzugskosten kassierte. Außerdem kassiert er 10 Mio. Jahresgehalt und damit weit mehr als das Doppelte eines Franck Ríbery, der bei Bayern München kickt. Wahrscheinlich hat ein Unternehmensplattmacher und Leuteentlasser das verdient, handelt er doch strikt im Auftrag der nimmersatten Anteilseigner.

Auch in unseren Breiten werden eine Reihe von Siemens-Mitarbeitern aufhorchen, wenn sie die Anaylse des vollmundigen Geschwätzes des Herrn Löscher in der Börsen-Zeitung lesen:

Die von Siemens präsentierten robusten Quartalszahlen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Münchener Mischkonzern mitten im Abwärtsstrudel der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise befindet. Vor allem im Industriesektor, dem mit Abstand größten Bereich des Unternehmens, brechen die Aufträge weg. Für viele Firmen mit ähnlicher Geschäftsausrichtung wäre dies Warnung genug, um von bisherigen Ergebniszielen abzurücken. General Electric lieferte dafür anschauliche Beispiele. Wie der größte Siemens-Wettbewerber nahmen zuletzt viele Konzerne reihenweise ihre Prognosen zurück.

Diesem Trend folgt aber Siemens-Vorstandschef Peter Löscher nicht. Trotz eingetrübter Geschäftsaussichten ist er nach wie vor davon überzeugt, dass Siemens die Ertragsvorgaben für 2009 und die mittelfristigen Renditeziele erreicht, wenngleich er mit rhetorischen Verrenkungen seinen Ausblick vorsichtiger formuliert. Je länger aber die Konjunkturschwäche andauert, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass die Konzernspitze von der bitteren Realität bald eingeholt wird. Damit setzt Löscher seine Glaubwürdigkeit an der Börse ein weiteres Mal aufs Spiel. Im März 2008 hatte er bereits die Investoren mit hohen Projektabschreibungen schockiert, was bei der Aktie ein Kursdesaster auslöste. Diese leidvolle Erfahrung hinterließ Spuren. Kaum ein Analyst glaubt ihm jetzt noch, dass der Konzern im laufenden Geschäftsjahr das operative Ergebnis der drei Kernsektoren von 6,5 Mrd. auf eine Bandbreite von 8 bis 8,5 Mrd. Euro erhöht, und das beim einem womöglich stagnierenden Umsatz (!). Die
Konsensusschätzung des Marktes liegt bei 7,3 bis 7,5 Mrd. Euro, womit Siemens immer noch ein satter Zuwachs zugetraut wird.

Klar, Löscher verfügt über Manövriermasse, um die Analysten später doch noch eines Besseren zu belehren. So ist Siemens mit einem Auftragsbestand von 85 Mrd. Euro nach wie vor gut gepolstert, um in diesem Jahr die Krise einigermaßen gut zu überstehen. Auch im Einkauf herrscht noch Spielraum, hier und da an den Kosten zu drehen. Notfalls müsste das laufende Sparprogramm erweitert werden. Wegen der teils dramatisch rückläufigen Neubestellungen in den Kernmärkten kommt es aber spätestens 2010 für Siemens knüppeldick. Daher ist Löschers Festhalten an den Margenzielen verwunderlich.