Archiv für den Monat: Januar 2009

Noch ist Hagemann-Weitermachen leicht diffus

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Das Insolvenzverfahren über Opel-Hagemann wird am 1. Februar eröffnet. Es soll aber wohl weitergehen, wenn auch mit 30 Mitarbeitern weniger und auf verkleinertem Geläuf.

Ein kleiner Check der größten Händler brachte am heutigen Samstag wenig Erbauliches. Auch da, wo eigentlich kleine, preiswerte Fahrzeuge anlocken sollen und die „Umweltprämie“ oder „Abwrackprämie“ eher greift, sah es eher mau aus zwischen den Halden von neuen Fahrzeugen. Aber die Bundespropaganda wird uns schon noch „Menschenmassen beim Abwracken“ vorgaukeln. Da bin ich ziemlich sicher. Außerdem ist das Gesetz mal wieder – wie bei der Groko üblich – mit einer löchrigen Nadel gestrickt. Was ist zB. mit über 9 Jahre alten Fahrzeugen, die auf ein Elternteil zugelassen waren, aber von SohnTochter gefahren wurden und kurz vor dem Danaergeschenk der grandiosen Politik umgeschrieben wurden? Das Fahrzeug behält sein Alter, aber der Anspruch auf die Zwofünf ist weg?

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Wunder an der Weser?

Morgen haben wir einen familiären Vorposten im Bremer Weserstadion. Hoffentlich traut er sich, unter mehr als 40.000 Werderanern die schwarzblaue Fahne der Arm. Bielefeld hoch zu halten. Bayern München hat ja gestern beim HSV schon gezeigt, daß man als hoher Favorit trotz des schnellstfüßigen Franzosen im Team verlieren kann. Trainer Grinsmann gefror das Dauerlächeln im Gesicht und „Würtschtl“ Hoeneß erstarrte zur roten Eissäule auf der Bank.

Immmer wieder Mehdorn, lalalalalalalalalaaaaaaa

Lieber heute als morgen würde die Bundesregierung Bahnchef Hartmut Mehdorn aus dem Zug weisen. Doch so kurz vor der Bundestagswahl ist eine derart wichtige Personalentscheidung kaum sinnvoll. Aber dann. Gründe für einen Rauswurf gibt es neben dem mehrfach verschobenen Börsengang und der misslungenen Preispolitik genug. Nach dem neuerlichen Bespitzelungsskandal dürfte er letzte Fürsprecher in der Politik verloren haben. Die Bundeskanzlerin und der Verkehrsminister verlangen wie immer in diesen Fällen »lückenlose Aufklärung« und Mehdorn macht deutlich, dass er keine Einmischung der Politik wolle. Nicht nur Datenschützer und Gewerkschafter empören sich, dass 170000 Bahn-Mitarbeiter überwacht wurden. Mehdorn hätte das Büßerhemd anziehen können. Doch er legt nach und sagt, die Bahn werde auch künftig an der Massenüberwachung festhalten. Ist diese Sturheit noch zu überbieten? Und wenn es stimmt, dass der Auslöser der Bespitzelung die Anzeige eines Bahnmitarbeiters gegen Mehdorn wegen Steuerhinterziehung gewesen sein soll, hat er seine dienstliche Stellung für private Interessen ausgenutzt. Der Staatsanwalt, der die Spitzelei aufklären soll, kann in Mehdorns Vorstandsbüro beginnen. Ja, liebes Westfalen-Blatt. Wäre Hartmut, der „Kleinwüchsige“ und Beratungsresistente ein normaler Fahrdienstleiter, niemand hätte lange gefackelt und ihn rausgeworfen. So aber halten alle die Luft an, was der Jongleur vom Potsdamer Platz als nächste Luftnummer fabriziert. Die Wahlen können doch wohl nicht der Grund sein, ihn nicht aufs Abstellgleis zu schieben. So viele „Freunde“, wie der hat…..

Die mit dem Maul werfen

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Bis Mai? Und wovon bezahlen dann die armen Banker ihre Öl -, Gas -, Kohle – oder Holzrechnungen? Habe vorhin auf dem Jahnplatz, unweit der wunderschönen Alcina-Uhr gegenüber der Fassade der nahezu gepleiteten Come-Bank einen Opferstock aufgestellt: „Pour Bad Bank“. Wer möchte, kann da sein Scherflein reinwerfen. Ansonsten sollte man es halten wie die derzeit überaus aktiven Maulwürfe: Das Maul so richtig wetzen und den Mist an die Oberfläche drängen.

Don Quijote Kellein wirkt bis Bremen

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Und was machen die Sancho Panzas im Aufsichtsrat der Kunsthalle zu Bielefeld? Sie schlafen. Oder kichern sich eins. Wie immer in dieser Stadt. Offensichtlich hat man hier eine masochistische Freude daran, mit schildaesken Aktionen in die Schlagzeilen zu kommen. Jetzt gibt es in der NW schon Leserbriefe aus Bremen zum unwürdigen Schauspiel des Engelshaarigen Kunsthallendirektors gegen den Café-Betreiber mit den Engelstrompeten auf der Terasse. Dabei hat Guggenheim NY doch neulich schon ganz laut über den Großen Teich gerufen: „Kellein komm. Wir planen eine Ausstellung über German Erbsenzähler“.

Lars tuts schon wieder

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Na Teufel aber auch. Der ostwestfälische Junge mit der Lizenz zum Pleitegehen hat es schon wieder gemacht. Nun hat Helmut Kohls ehemals gefeiertes Päppelkind eine Heuschrecke in den Sand der Ödnis gesetzt. Dabei hat er doch immer noch mit den Auswüchsen seiner vielen Taschenspielertricks zu tun. Komisch. Er würde doch wunderbar zum Umfeld von Kohls „Mädchen“ passen. Frau Dr. Murklel umgibt sich doch so gern mit Luschen a la Pierer, Ackermann, etc. pp. Da würde sich ein windiger Horst doch exzellent machen und gäbe dem Ganzen genau den richtigen Anstrich. Was der alles für Tricks drauf hat. Vielleicht sollten ihn gnädige Richter mal endlich für eine Weile schwedische Gardinen im Schonwaschgang waschen lassen.

Stasi-Jobs für Hartz IV-Empfänger

Was für Dröhnflöten unter den fast 100.000 Bediensteten der Bundesagentur für Nichtarbeit sitzen, kam jetzt in Berlin heraus, könnte sich aber durchaus auch in Bielefeld zugetragen haben: Der Verfassungsschutz sucht „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“. Viele Bewerber gibt es offenbar nicht, denn jetzt will die Behörde auch Hartz IV-Empfänger für diese verantwortungsvolle Aufgabe rekrutieren. Die Bundesagentur für Arbeit unterbreitet die Jobangebote bereits den Empfängern von Hartz IV. Im konkreten Fall sei ein Arbeitsloser aus Berlin von der Bundesagentur für Arbeit auf die Stellenausschreibung aufmerksam gemacht worden, ging gestern über die Ticker. Er habe die Spitzeltätigkeit jedoch abgelehnt. Nun müsse er Sanktionen befürchten. Die Abgeordnete Jelpke („Die Linke“) hält diesen Vorgang für „einen Skandal“: „Es ist unmöglich, dass arbeitslose Menschen mit derartigen Jobangeboten konfrontiert werden. Hier wird die Notlage der Arbeitslosen ausgenutzt, um sie für Spitzeltätigkeiten zu gewinnen.“

Drehen wir das Ganze mal um. Was glauben Sie, wie bereitweillig und schnell die meisten ARGE-Leute zu Spitzeln werden?

Motto: „Wes Brot ich eß, dessen Bürger ich bespitzel“. Wie war das doch noch gleich mit dem „Leben der Anderen“?“

Endlich eine bundesweite Werbekampagne für Arminia!

Die Image-Kampagne des DSC Arminia Bielefeld ist bald in ganz Deutschland unterwegs.
Gemeinsam mit der GraßSpedition aus Petershagen bringen die Blauen jetzt einen LKW im Arminia-Design auf den Weg. (…)
Die bekannten Kampagnen-Motive „Freude schaffen – Mitglied machen“ und „Leiden schafft Leidenschaft“ schmücken die Seiten des LKW in jeweils einer Größe von 13,56 Metern Länge und 2,88 Metern Höhe. Außerdem wird das Heck mit einem Fußball-Motiv versehen sein.(Arminia-Pressemitteilung vom 28.01.09)

Liebe Autofahrer in ganz Deutschland,

grüßt mir den Bumsbomber, wenn ihr ihn überholt!

(Gerüchteweise ordnet sich der Laster-Laster mit der eindeutigen Verkehrswerbung auf der Plane in jedem Stau leidenschaftlich leidend am hinteren Ende ein und unterstreicht so die Positionierung des DSC.)

Aus für Bertelsmanns PPP-Modell in Würzburg?

Die von der Bertelsmann-Krake per Tochterfirma Arvato so hektisch forcierte „Elektronische Bürgerverwaltung“ steht in Würzburg offenbar vor dem Aus. Die Bürger sind frustriert, weil weder flächendeckend Internet-Anschluß vorhanden ist noch ein „Elektronischer Ausweis“, um überhaupt Zugang zu all den Segnungen des Bertelsmannschen PPP-Modells zu haben. Das hätten die großartigen „Fachleute“ aus dem nachbarlichen Straßendorf ja eigentlich im Vorfeld klären können.

Wie dem auch sei: da es Krake Bertelsmann keineswegs um das Wohl der Bürger sondern lediglich um schlichtes Kohle machen und eigenen Einfluß gewinnen geht, ist so eine Meldung einfach schön. Nichts gegen Möglichkeiten, bestimmte Bürgergänge übers Web abwickeln zu können, aber bitte nicht in Händen dieser Politiker kaufenden Heilsgestalten aus dem piefigen Gütersloh. Mehr liest man hier.

Bis sie wieder Lebensmittel lieben können

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Wenn man in den ausgekohlten Edeka-Laden in Quelle guckt, siehts bös aus. Wird eine ganze Weile dauern, bis sie wieder „Lebensmittel lieben“ können. Unsere Packerin hat dazu Insider-Wissen:

Die Zeichen stehen auf Abriss, Sachverständiger war gestern da, der ganze Laden ist verrußt und der Kram sitzt in den hinteren Wänden. Ich tippe auf 4 Monate, wer wettet mit mir? (Der Kultnahversorger hat am Samstag einen gewaltigen Sprung nach oben in den internen Umsatz-Charts gemacht, wir haben heute die Quittung erhalten. Vierfache Warenmenge..)

Tja, wat dem eenen sein Rußbude is den JIBI sein Zusatzumsatz. Der Laden muß jedenfalls nicht unter Dr. Murkels Konjunkturrettungsschirm, der dafür die Edeka-Leute auffangen muß.

Hätte BI so ein Ding….

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Ja, hätten wir hier so ein Ding, z.B. am Gehrenberg, es sähe wohl ebenfalls düster aus. Die weltgrößte Kaffeehauskette gerät immer tiefer in die Krise und streicht nochmals rund 7000 Stellen. Zudem werden weitere 300 schlecht laufende Läden dicht gemacht, 100 davon außerhalb der USA. Schuld sind ein heftiger Gewinneinbruch und die zunehmende Konkurrenz durch Kaffee-Angebote von McDonald’s und anderen Ketten. Die Zeit der rasanten Expansion gehört damit der Vergangenheit an. Alles wird ja mit der aktuellen Finanzkrise begründet, die im September 08 mit dem Lehman-Crash so richtig publik wurde. Dabei stellt sich mehr und mehr heraus, daß alle Indikatoren bereits Ende Frühjahr 08 nach unten zeigten. Nix mit „Der Aufschwung ist angekommen“. Jup. Die gezielte Lüge auch. Wie gestern, als Dr. Murkel von Westerwelle wegen der angeblich getilgten DDR-Schulden bloßgestellt wurde. Man muß schon genau hinhören, was Meck-Vops begnadetste Roulardenbraterin so schwätzt.

Die schönere und bessere Hälfte jedenfalls, die seit ihrer USA-Zeit eine begeisterte Starbuckerin ist, hat so langsam die Nase voll von der Butze und möchte hier bei uns keinen mehr. Freut mich. Konnte dem Altbagel – und Muffinsverkäufer noch nie was Tolles abringen.

Ein schöner Tag, wenn da nicht ….

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… wenn da nicht in Berlin diese Ansammlung kakophonisch durcheinander quasselnder politischer, lobbyistischer und „Experteuser“ Schwachköpfe wäre, die hilflos herumrudern und jetzt eine „Bad Bank“ groß reden. Als ob wir nicht schon jede Menge „Bad Banks“ hätten: Deutsche Bank, Dresdner Bank, Postbank, Commerzbank, Citybank, Parkbank….

Liebe Bielefelder und OWLer, schafft materielle Werte an. Die „Bad Bank“ wird nämlich mit 99% Beteiligung der Steuerzahler gegründet werden. Mit dem 1% Alibibeteiligung spielen die Schwachmaten in den Banken dann weiter ihr Monopoly: „Blinde Hütchenspieler in Nadelstreifen bescheißen Omas um ihre kleine Rente“.

Da kichert der Fiskus

26. Januar 2009, 13:57 Uhr „Steuerverschwendung?“ von Mammo
Ihr jammert alle das Eure Steuergelder verschwendet werden. Schonmal überlegt, dass die gesteigerten Mwst-Einnahmen des Staates durch höhere Verkaufszahlen, die Abwrackprämie für den Staat sogar rentabel macht? Das Ganze dient dazu dem kleinen Michel die letzten 5000€ auch noch aus der Tasche zu ziehen. Außerdem freuen sich die Banken über die, die nicht mal 5000€ zusammenkriegen und noch überteuert jahrelang finanzieren.Lobbyistisch, kurzsichtig und umweltfeindlich, das kann unsere Regierung gut.

Gelesen in einem Forum zum Thema „Abwrackprämie“. Dann rechnen wir mal nach:

Die Kohle reicht für max. 600.000 Zuschüsse zu Neu – oder Jahreswagen. Unterstellen wir mal 6000 € pro „neues“ Fahrzeug = 36.000.000.000 Mio. Umsatz. Und wieviel Mehrwertsteuer zu 19% stecken da drin, bezahlt von den Neuwagenkäufern? Eben. Ein paar ganz viele Millionen. Plus Steuern bei den Händler, und, und, und. Sooooooooooooo groooooooooooooooooßzügig ist Hochstirn Steinbrück eben nicht. Die Zeche wird nach der Wahl im Herbst zu bezahlen sein. Mit min. 1% Umsatzsteuererhöhung.

Zoff um den Metropolenhaushaltsplan

„Die Entscheidung über den städtischen Haushalt muss im März getroffen werden“, betont Oberbürgermeister Eberhard David. Er widerspricht damit Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Pit Clausen, der den Etat-Entwurf für nicht abstimmungsreif hält. Bei der Aufstellung des Haushaltes 2009 habe der Stadtkämmerer die Gewerbesteuernachzahlungen seriös kalkuliert. Obwohl die rechnerische Grundlage für die Nachzahlungen die zurückliegenden konjunkturstarken Jahre seien, sei die Höhe eher zurückhaltend und nicht gerade optimistisch eingeschätzt worden.

David sieht auch die Gefahr, dass mit einem nicht beschlossenen Haushalt die Umsetzung des Konjunkturprogrammes gefährdet sein könnte. „Noch kann mir keiner sagen, ob nicht auch Komplementärmittel etatisiert sein müssen. Dafür haben wir beispielsweise die Einnahmen auf Grund der Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der A 2 veranschlagt“, so David weiter.

Eine vorläufige Haushaltsführung würde auch dazu führen, dass keine neuen Maßnahmen aus dem städtischen Investitions –
programm mit einem Gesamtvolumen von 91 Millionen Euro begonnen werden könnten. „Wer will das gerade in dieser Zeit verantworten?“ Auch eine unabhängig vom Haushalt getroffene Entscheidung über die Wirtschaftspläne sieht David als problematisch an. „Wesentliche Einnahmen wie Mieten beispielsweise im Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes speisen sich aus dem Haushalt. Das kann man nicht losgelöst voneinander verabschieden.“

David hofft, dass die SPD den Haushaltskonsens nicht aufgibt.

Quelle: Presseamt Bielefeld. Letztlich isset egal. Die Brachflächenfrage wird so, so oder so nicht angegangen.

Ein Sack Reis in China oder: Die Terrorbedrohung

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Das ist ein Sack Reis. Gestern in China umgefallen. In Berlin-Mitte hat er Erschütterungen ausgelöst, die bis Bielefeld zu hören waren. Oder glauben Sie ernsthaft die neueste Story aus dem Berliner Reichspropagandaamt?

Nach ARD-Informationen gibt es ein neues Video, in dem Islamisten mit Anschlägen in Deutschland drohen. Einer der Vermummten spreche in der letzten Passage des Videos Deutsch. Zudem werde die Bundesregierung konkret angesprochen. Das Video wird nach Angaben der ARD der „Islamischen Dschihad Union“ (IJU) zugeschrieben. In dem Video drohe ein Sprecher, vermutlich mit Bezug auf Afghanistan und Gaza: „In diesem Jahr haben wir ein paar Überraschungspakete an die Besatzungsmächte vorbereitet. Denn der Verbündete der Besatzungsmächte muss immer mit unseren Angriffen rechnen.“ Die Bundesregierung werde auch direkt angesprochen. So heiße es in dem Video: „Seit über zehn Tagen schaut die Welt zu, wie im Gazastreifen (…) die Muslime massakriert, ermordet werden (…). Wo sind die USA? Wo bleibt Frau Merkel und ihr Kabinett?“

Mal angenommen, die Terrorischte sprechen demnächst sächsisch, schwäbisch oder gar westfälisch. Da hätt der paranoide
Volksbelauscher im Rollstuhl aber was zu barmen. Und Frau Murkel könnte endlich Bundeswehr im Inneren realisieren. So aber tippt man sich an die Stirn. Siehe „Sack Reis in China“. Die größte Bedrohung der Deutschen sitzt derzeit eher im Bundeskanzleramt und im Reichstag.

Er zog für 1,3 Millionen Euro um….

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Das ist der aktuelle Siemens-Chef Peter Löscher. Einer, der aus der Schweiz nach München zog und dafür vom Konzern 1,3 Millionen Euro angebliche Umzugskosten kassierte. Außerdem kassiert er 10 Mio. Jahresgehalt und damit weit mehr als das Doppelte eines Franck Ríbery, der bei Bayern München kickt. Wahrscheinlich hat ein Unternehmensplattmacher und Leuteentlasser das verdient, handelt er doch strikt im Auftrag der nimmersatten Anteilseigner.

Auch in unseren Breiten werden eine Reihe von Siemens-Mitarbeitern aufhorchen, wenn sie die Anaylse des vollmundigen Geschwätzes des Herrn Löscher in der Börsen-Zeitung lesen:

Die von Siemens präsentierten robusten Quartalszahlen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Münchener Mischkonzern mitten im Abwärtsstrudel der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise befindet. Vor allem im Industriesektor, dem mit Abstand größten Bereich des Unternehmens, brechen die Aufträge weg. Für viele Firmen mit ähnlicher Geschäftsausrichtung wäre dies Warnung genug, um von bisherigen Ergebniszielen abzurücken. General Electric lieferte dafür anschauliche Beispiele. Wie der größte Siemens-Wettbewerber nahmen zuletzt viele Konzerne reihenweise ihre Prognosen zurück.

Diesem Trend folgt aber Siemens-Vorstandschef Peter Löscher nicht. Trotz eingetrübter Geschäftsaussichten ist er nach wie vor davon überzeugt, dass Siemens die Ertragsvorgaben für 2009 und die mittelfristigen Renditeziele erreicht, wenngleich er mit rhetorischen Verrenkungen seinen Ausblick vorsichtiger formuliert. Je länger aber die Konjunkturschwäche andauert, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass die Konzernspitze von der bitteren Realität bald eingeholt wird. Damit setzt Löscher seine Glaubwürdigkeit an der Börse ein weiteres Mal aufs Spiel. Im März 2008 hatte er bereits die Investoren mit hohen Projektabschreibungen schockiert, was bei der Aktie ein Kursdesaster auslöste. Diese leidvolle Erfahrung hinterließ Spuren. Kaum ein Analyst glaubt ihm jetzt noch, dass der Konzern im laufenden Geschäftsjahr das operative Ergebnis der drei Kernsektoren von 6,5 Mrd. auf eine Bandbreite von 8 bis 8,5 Mrd. Euro erhöht, und das beim einem womöglich stagnierenden Umsatz (!). Die
Konsensusschätzung des Marktes liegt bei 7,3 bis 7,5 Mrd. Euro, womit Siemens immer noch ein satter Zuwachs zugetraut wird.

Klar, Löscher verfügt über Manövriermasse, um die Analysten später doch noch eines Besseren zu belehren. So ist Siemens mit einem Auftragsbestand von 85 Mrd. Euro nach wie vor gut gepolstert, um in diesem Jahr die Krise einigermaßen gut zu überstehen. Auch im Einkauf herrscht noch Spielraum, hier und da an den Kosten zu drehen. Notfalls müsste das laufende Sparprogramm erweitert werden. Wegen der teils dramatisch rückläufigen Neubestellungen in den Kernmärkten kommt es aber spätestens 2010 für Siemens knüppeldick. Daher ist Löschers Festhalten an den Margenzielen verwunderlich.

Stelenbau auf der Detmolder

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Das in der Mitte auf diesem dramatischen Handyfoto, das ist eine der vielen grauen Stelen, die die „neue“ Detmolder Straße zieren. Dazu sagt uns Wikipedia:

Als Stele (griech. στήλη „Grabstein, Grabsäule“) wird seit der griechischen Antike primär ein hoher, freistehender Pfeiler bezeichnet. Sie diente oft als Grabmal oder auch als Inschriften- oder Grenzstein. Stelen sind meist viereckig und verjüngen sich leicht nach oben (siehe auch Obelisk). Wenn sie ein Grabmal markieren, tragen sie auf der Vorderseite den Namen des/der Toten und häufig ein Relief, auf dem auch die Familie oder Szenen aus dem Leben des Verstorbenen dargestellt sein können. Die größte Sammlung solcher Stelen befindet sich im Nationalmuseum Athen.

Unsere Bielefelder Stelen, die mal die Oberleitung der Straba tragen werden, sollen ganz bösen Zungen zufolge von Gunsthallenchef Dr. Kellein entworfen worden sein, als er im aufreibenden Stress mit dem borstigen Kunsthallen-Cafébetreiber etwas Kraftvolles, nach oben Strebendes schaffen wollte. Sozusagen den Kellein-Stelenwald an der Detmolder. Das hat Zukunft. Das wird bleiben. Sieht zwar ein wenig dämlich aus, aber es macht die Puddingmetropole zu einem Ereignis. Sozusagen was Hartes, dynamisch Erhöhendes im ansonsten weichen Keks.

Ein dreifach donnernd „Hi Bielefeld allwege“.

Guido Batman. Can he?

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Tschuldigung. Mußte grad lachen. Stelle mir Guido „18%“ Westerwelle in Batman-Montur im Weißen Haus in Washington vor. „Oh, you can endlich, Guido?“, sagt Mr. President zu ihm. Der Führer der Junior-CDU ganz devot: „Die Deutschen wollen mich“. Klar, Guido, freu Dich mal bloß nicht zu früh.

Erstaunlich ist aber was Anderes: Kaum hat Dr. Angela Murkel mal wieder in bester FDJ-Agitpropmanier die Propagandakurbel für Schwarzgelb im Herbst dieses Jahres gedreht, werfen sich die Medien drauf, als ob es kein Morgen gäbe. Plötzlich wird die gelbe Partei hochgeschrieben. Dabei ist eigentlich nicht ersichtlich, warum Anhänger der reinen Neoliberalismuslehre nicht gleich das schwarze Original wählen sollten. Guido jedenfalls wird Deutschland nicht retten. Dafür hat das hessische Hähnchen mal eben seinen Duzfreund und besten Kumpel Koch gerettet. Ist das nicht eine tolle Tat?

Die Mischmasch-Steuer

Die gute Nachricht lautet: Endlich herrscht Klarheit bei der Kraftfahrzeugsteuer. Viel mehr Gutes ist über diesen Kompromiss allerdings auch nicht zu sagen. Wieder einmal hat sich die große Koalition um der Einigung willen geeinigt. Dabei ging es doch angeblich darum, CO2-Sünder zu bestrafen und Spritsparer zu belohnen. Herausgekommen ist jedoch eine »Mischmasch-Steuer«, wie es die Deutsche Umwelthilfe nennt. Ein Sockelbetrag nach Hubraum, ein bisschen geringere Belastung für Diesel-Fahrzeuge, dafür nun doch kein Bonus mehr für PS-Protze – logisch ist das wirklich nicht. Und weitere Steuermilliarden kostet diese sogenannte Reform zudem. Dabei wäre es doch so einfach gewesen: Die Kfz-Steuer abschaffen und im Gegenzug die Mineralölsteuer erhöhen, wie es die FDP seit Jahren fordert. Ob Porsche oder Polo – jeder Autofahrer hätte die Umwelt-Quittung unmittelbar an der Zapfsäule bekommen: nach Spritverbrauch und somit direkt nach CO2-Ausstoß. Diese Chance ist vertan. Ebenso die Möglichkeit, die Steuerbürokratie auszudünnen. Nach FDP-Angaben sind 3500 Bedienstete mit der Kfz-Steuerverwaltung befasst. Deren Arbeitskraft könnte der Staat an anderer Stelle gewiss nutzbringender einsetzen.

Liebes Westfalen-Blatt. Ob der Staat freigesetzte Arbeitskräfte anderweitig nutzbringend einsetzen würde, darf bezweifelt werden. Obwohl: Die Verwaltung des Bielefelder Autobahnblitz-Berges bräuchte noch helfende Hände…..

Deutsche Klassenjustiz. Zwei(t)klassig

Mal angenommen, Sie fahren mit moBiel und besorgen sich vorher keine Fahrkarte für sagen wir mal, 1,20 €. Werden erwischt und müssen Strafe zahlen. 40 €. Also das 33-fache.

Klaus Zumwinkel, der ehemalige Oberpostler, ist vorsätzlich schwarz gefahren. Hat über eine Million € an Steuern über Liechtenstein hinterzogen, aus denen auf wundersame Weise unter 1 Mio. wurden. Die ermittelnde Staatsanwältin wurde aus der zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft Bochum weggemobbt.

Vor Gericht forderten die anklagenden Staatsanwälte nun heute 2 Jahre auf Bewährung und eine Geldstrafe in etwa der Höhe der hinterzogenen Steuern. Steuerhinterziehung lohnt sich also in Deutschland. Schwarzfahren nicht. Ein Fall vor dem Landgericht Bielefeld ging 2008 so aus: 420.000 Euro, drei Jahre und zwei Monate. Pech für den Mann. Er hieß nicht Zumwinkel und brüstete sich auch nicht damit, welche „Werte“ er dem Steuerzahler geschaffen habe. Klaus Zumwinkel hat mit seiner Fehleinschätzung des US-Marktes ungefähr 5 Milliarden € verbrannt. Darüber hinaus „entsorgte“ er Politikfreundlich Tausende von Arbeitsplätzen. So viel zu den „Verdiensten“ und dem Managerkönnen des Nimmersatts.

Geiler Transfer gegen KSC-Abstieg?

Wie jetzt herauskam hatte der 27-Jährige vor dem EM-Qualifikationsspiel gegen England im Oktober 2006 Sex auf dem Spielfeld. Das gab Ehefrau Nives Celsius, die in ihrer Heimat als Model und Sängerin bekannt ist, jetzt im Fernsehen offen zu. „Das war seine Phantasie. Er hat alles perfekt organisiert, auch das Flutlicht war nur für uns zwei an.“ Um wen gehts? Dino Drpics, den kroatischen Schwachkopf, der bei Dinamo Zagreb deswegen suspendiert wurde und jetzt zu haben ist. Ob der KSC in seiner Abstiegsnot weiß, was er sich da mit dem antut?

Für Arminia haben wir da schon mal was vorbereitet. Die haben eine Webcam im Stadion. Unter Flutlicht ließen sich da schnell ein paar hunderttausend Zuschauer finden. Na?

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Da war doch mal was mit Dürkopp?

In der Liste der reichsten Deutschen 2007 des Manager-Magazins stand sie an 22. Stelle. Das Netto-Privatvermögen von Maria-Elisabeth und Georg F. W. Schaeffler wurde auf zusammen etwa 4,85 Milliarden Euro taxiert. Auf der Liste der reichsten Österreicher des österreichischen Wirtschaftsmagazins trend stand die Familie Schaeffler 2007 auf Platz drei[4], 2008 sind sie mit einem geschätzten Vermögen von 4,1 Milliarden Euro auf Platz vier zu finden.[5] Auf der Liste der Reichsten weltweit des Forbes Magazine wurden Mutter und Sohn 2007 mit einem geschätzten Vermögen von 8,7 Milliarden US-Dollar auf Platz 78 geführt, 2008 stehen sie mit geschätzten 8,5 Milliarden Dollar auf Platz 104.

Ach ja. Maria-Elisabeth Schaeffler. Die Provinzmilliardärin aus Schweinfurt, die sich nach heimtückischer Attacke an Conti in Hannover gewaltig verhoben hat. Alte „Dürkoppler“ werden ein wenig grinsen, gehörte doch der Bielefelder Nähmaschinenhersteller auch mal zum Wirkungskreis des gierigen Schweinfurter Volkes. Das so „bescheiden“ mit mausgrauem Audi A 3 durch die Gegend fährt, vom dämlichen Burda-Blatt BUNTE gefeiert wird und hinter der Maske extrem parasitäre Ansichten pflegt. Jetzt soll der Staat – also wir alle – helfen, den im Morast der Gier versunkenen Schaeffler-Conti-Karren wieder flott zu machen. Schön. Wenn man gut verdient, hat der Staat sich herauszuhalten, geschweige denn die in Liechtenstein heimlich angelegten Milliarden per Besteuerung anzutasten. Wenns schief läuft, gehts Geschrei nach der Steuerzahlerkohle los.

Ich kenne bzw. kannte alle beteiligten Unternehmen, ob Schaeffler-Gruppe, Dürkopp-Adler oder Continental. Mit Maria-Elisabeth habe ich Null Mitleid und empfehle die Merckle-Lösung. Wer zockt und anderer Arbeitsplätze extrem gefährdet, der hat kein Recht mehr auf Hilfen. Dürkopp-Adler hat man damals beinahe erledigt, jetzt schlägt das Schicksal zurück.

Internet und Politik

Vor Wahlen werden Städte und Gemeinden von den Parteien mit Plakaten zugekleistert. Auf den Marktplätzen schütteln die Spitzenkandidaten Bürgern die Hände, Kindern werden Luftballons und Fähnchen mit den Namen der Parteien zugesteckt, für die Eltern gibt es Kugelschreiber. Noch sieht Wahlkampf so aus. Künftig wird er verstärkt im Internet ausgetragen. Parteien haben
hier bessere Chancen als in Fußgängerzonen, die so wichtige Zielgruppe der Jungwähler zu erreichen. Wenn sie sich nicht nur
darauf beschränken, das Wahlprogramm ins Netz zu stellen, sondern die Mitsprache im Vorfeld politischer Entscheidungen aktiv fördern, steht ihnen ein Erfolg versprechendes Kommunikationsinstrument zur Verfügung. Es ist ein neuer Kanal für das Gespräch mit dem Wähler; der Dialog mit den Bürgern im Ortsverein oder der Fußgängerzone wird dadurch nicht überflüssig, aber ergänzt.
Außerdem bietet das Internet neue Möglichkeiten der Ansprache. Wer auf den Seiten Barack Obamas surfte, hinterließ einen Fußabdruck, das sogenannte Cookie. Längst sammeln Parteien und Firmen diese Spuren und entwickeln daraus persönliche Profile. Auf deren Grundlage können Parteien gezielt Bevölkerungs- und Altersgruppen übers Internet ansprechen – junge Frauen etwa, wenn sie an deren Meinung zur Familienpolitik interessiert sind, oder Politiker schlicht für das schon Geleistete werben möchten.
Das Internet hat als leichter Zugang zu Politik Zukunft, aber als ein Allheilmittel geht es nicht durch. Der Versuch, Barack Obamas
Mobilisierungskampagne in Deutschland zu kopieren, würde scheitern. Die Präsidentschaftswahlen in den USA waren eine Personenwahl. Menschen, gerade wenn sie so viel Ausstrahlung entfalten wie Obama, ziehen ein stärkeres Interesse auf sich als Parteien. In Deutschland wird der Bundeskanzler nicht direkt vom Volk gewählt. Selbst wenn die Parteien das Netz als virtuellen Marktplatz der Meinungen und Chance zum Mitreden etablieren, beseitigt das eine Strukturschwäche des deutschen Politik –
systems nicht. Während die Menschen auf lokaler Ebene, also in Bürgerinitiativen und Stadträten, wirklich Einfluss auf die Entscheidungen vor Ort nehmen können, sieht das auf der höchsten Ebene anders aus. Hier stellen immer häufiger Experten –
kommissionen und nicht die Abgeordneten die Weichen. Lobbyorganisationen spielen ihre Macht aus. Beispiel Kfz-Steuer: Der jetzt so umstrittene Reformentwurf, der Besitzer von Geländewagen stärker entlasten würde als Kleinwagenfahrer, liest sich, als sei er vom Verband der deutschen Automobilindustrie geschrieben worden. Solche Beispiele erzeugen beim Bürger Verdruss, den Eindruck: »Mein Volksvertreter ist auch nur ein kleines Rädchen.« Fazit: Wenn Parteien mehr Bürger für Politik begeistern wollen, dürfen sie das Internet nicht vernachlässigen, müssen aber gleichzeitig den Einfluss der Verbände verringern.

Liebes Westfalen-Blatt. Ihr habt ja im Kern schon Recht. Aber schreibt Ihr denn auch mal was gegen die Tatsache, daß eine Stiftung aus dem Nachbarstrassendorf Gütersloh in jedem Ministerium bereits gekaufte „Experten“ und geschmierte Mitmäuler sitzen hat und die eigentliche Politik macht? Es ist gar nicht gewünscht, Bürger am Prozeß der Willensbildung zu beteiligen, würde es doch die Pfründe gefährden und die Machtmaschine ein wenig Richtung Gerechtigkeit und Demokratie verschieben. Das möchte man auf keinen Fall bei den angeblich „Gemeinnützigen“ mit dem großen „B“ davor. Volk, halte das Maul und gebe Deine Steuern den Gaunern, Versagern und Bankgangstern.

Kunsthalle Bielefeld Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH will Kaffeegesellschaft oBS

…ohne Blumen Schmuck.

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Neue Possierlichkeiten im Bielefelder Kunsthallen-Skandal: Direktor Thomas Kellein reibt sich an Café Schäfers Blumenschmuck. Und wir uns die Augen: Gerade nach jahrelangem Gerichts-Prozess wegen aus den Fingern gesogener Pieseligkeiten schon wieder aus Justitias Waagschale geplumpst, strickt er wie die grosse Unschuld in Person schon am nächsten Bömbchen gegen den Betreiber des Kunsthallen-Cafés. Das mit dem Image unserer international rennomierten Bielefelder Kunsthalle will dem mit dem 1. Bielefelder Ochsen gekrönten Haupt dabei offensichtlich nicht ins Hirn.

Sie bereiten ihre Kopfgrippe vor

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Gefühlt ist es heute in OWL schon noch kälter als jene 7 Grad, die im Auto angezeigt werden und eine ganze Reihe von Cabrioleten veranlaßten, die schützende Haube herunter zu lassen. Kopfgrippe inbegriffen. So rollten denn auch ein paar zu unserem Vergnügen durch den Innenhof von Kloster Marienfeld. Das ist, wo die „Klosterpforte“ häufig Fußballvereine – und mannschaften zu Gast hat. Richtig einladend sah es da allerdings heute nicht aus. So schließen wir dann auch symbolisch die Pforte und schauen uns gleich im TV an, wie die deutschen Handballer mit ihren Lemgoer Spielern gegen Norwegen fast das Halbfinale der WM in Kroatien erreichen.

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Funkstille auf Bielefelds SPD-Webseite

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Während der Sauerländer SPD-Häuptling Müntefering einen Pöbelrundumschlag gegen „Die linken Kommunisten“ und „Banker, Verbrecher, Abzocker“ übt, kann man sich das Lachen nicht verkneifen. Der Junge wäre besser daheim am Strickstrumpf geblieben, anstatt seine dumpfen Parolen hinauszublöcken. Er, der treu dem Brioni-Kanzler Schröder bei der Installation der leichten Zugangsbedingungen für Heuschrecken, Fonds etc. half und damit die Grundlage für die heutige Bankstermisere schuf, kann mit SPD-„Kommunisten“-Bündnissen in Gemeinden und auf Länderebene leben, im Bund nicht. Hasch mich, ich bin der Frühling. Wer soll denn einer Splitterpartei noch folgen, die so einen Quark ausposaunt und auf lokaler Ebene auf ihrer Bielefelder Webseite tief schläft. Da findet allenfalls das Gestammel aus Düsseldorf Platz, das man auch auf der Landesparteiseite nachlesen kann. Wo ist der Ruck, den „Barack“ Clausen versprochen hatte? Ne Freunde, so wird das nichts mit dem nächsten Bielefelder SPD-OB. Da brauchen die beiden anderen Kontrahenten gar nicht viel machen, das erledigt die Splitterpartei SPD schon ganz alleine.

Da steht dann dieser schöne Satz wie in Stein gemeißelt:

Wenn die SPD als Mittel gegen den Tod ihre sozialdemokratischem Traditionen entdecken würde hätte sie noch eine Chance, ihren Niedergang aufzuhalten und vielleicht langfristig die LINKE überflüssig zu machen.