Bielefeld-Blog: Das Weblog von Bielefeldern für Bielefelder

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Do
9
Okt '08

Teure Sommer

Heute kurz vor 19 Uhr. WDR “Aktuelle Stunde”. Wieder mal gehts es um die Bielefelder Schulministerin Barbara Sommer. 55.000 € soll sie in den letzten Jahren für “persönliches Training und Auftrittstraining” an externe Berater gezahlt haben. Nein, nicht privat. Steuermittel. Wenn Chef Jürgen Rüttgers - immerhin hat er sie ja an seiner Seite haben wollen - nicht langsam die Notbremse zieht, kann sich Sommers Auftritt hinziehen. Wird dann aber zur medialen und oppositionellen Hinrichtung. Nützt ja nichts, wenn Blondie Sommer ein recht hübscher Anblick ist, aber der Rest sich schwierig gestaltet.

“Lange Nacht der Wissenschaft” in BI

400 Einzelveranstaltungen, 43 Orte, neun Tage: Die GENIALE, das Science-Festival Bielefeld, hat seit ihrer Eröffnung am 3. Oktober nicht an Superlativen gespart. Kurz vor Ende des ersten Bielefelder Wissenschaftsfestivals erwartet alle wissenshungrigen Familien noch ein ganz besonderes Highlight: Die Stadtwerke Bielefeld präsentieren morgen „Die Lange Nacht der Wissenschaft“.

Ab 18.00 Uhr öffnen sechs Bielefelder Hochschulen ihre Hörsäle, Bibliotheken und Labore. Kleine und große Entdecker sind eingeladen, in die spannende Welt von Forschung und Lehre einzutauchen: Laborbesuche, Live-Experimente, Vorträge und Vorlesungen erwarten die Besucher genauso wie unterhaltsame Science-Shows oder hochkarätige Podiumsdiskussionen. Aus einer Pressemeldung von “Bielefeld Marketing”

Export schwächelt

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Der Exportweltmeister Deutschland schwächelt - und das ist kein gutes Zeichen: Im August wurden Waren im Wert von 75,7 Milliarden Euro ausgeführt und damit 2,5 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Das teilte das Statistische Bundesamt heute unter Berufung auf vorläufige Zahlen mit. Zuletzt hatte es im August 2003 einen so deutlichen Rückgang gegeben, damals um minus 3,6 Prozent.

Keine gute Nachricht im Konzert der vielen schlechten, haben wir doch hier in Bielefeld und OWL eine ganze Reihe von Unternehmen mit hoher Export quote. Da die Politik der Groko eben nicht zur Stärkung des Binnenmarktes beigetragen hat, ist der Konjunkturweg wohl vorgezeichnet. Der Blick in die Kristallkugel hilft da auch nicht.

Premier League alles andere als ein Vorbild

Die englische Premier League ist die spektakulärste Liga der Welt. Immer neue Stars werden geholt, Geld spielt anscheinend keine Rolle. Doch nun schlägt der Fußball-Verband FA Alarm. Laut Verbands-Chef David Triesman haben die 20 Klubs gigantische Schulden in Höhe von umgerechnet 3,85 Milliarden Euro angehäuft. Und die weltweite Finanzkrise verschärft nun die Lage.

Auch die FA selbst trage einen Schuldenberg in Höhe von gut 510 Millionen Euro vor sich her, verursacht vor allem durch den Bau des neuen Wembley-Stadions. Insgesamt betrugen die Kosten horrende 1,4 Milliarden Euro.

Und da sag einer, die russischen Milliarden seien doch da drin. Ja denkste. Die Buben, deren Vermögen wohl kaum auf ehrlicher Hände arbeiten beruhen, geben ihre Kohle nur als “Darlehen”. Erinnert irgendwie an den soeben zusammengebrochenen Turbokapitalismus. Soll aber nicht unbedingt eine Rechtfertigung für den “Mit Cottbus-auf-Augenhöhe”-Etat unseres Fubabulisten Arm. Bielefeld sein. Wer seine Eintrittspreise nicht auf derzeit markterzielbare Preise ausrichtet, der spielt eben vor halbleerer Haupttribüne im untersten Drittel und sieht zu, wie seine ehemaligen Fans aus dem Umland dann eben auf einem Bezahlsender gucken. So ist einfach mehr Platz für die leckeren Schnittchen auf der VIP-Tribüne mit den von Sponsoren bezahlten Plätzen. Mit Kaviarperlen zwischen den Beißerchen jubelt sichs halt leiser. Immer vorausgesetzt, die Schnittchenhalter und Freisektnipper wissen überhaupt, welche Mannschaft Arm. Bielefeld ist.

In München sitzt aber ein Würschtel-Macher, der liebend gerne “englische Verhältnisse” als Vorbild für die Fußball-Bundesliga einfordert. Wenn sein Kopf bei der nächsten Bayern-Gala wieder so rot anschwillt, sollte man Dr. Müller-Wohlfarth zu ihm rufen. Der heilt auch völlig Uneinsehende. Kann ja sein, daß Trainer-Lehrling Grinsmann das Ruder nicht mehr fest in der Hand hat.

Wo DID draufsteht, ist Otto drin….

In der NW liest man einen Fall, wie er in den nächsten Wochen und Monaten in Deutschland sicher noch weitaus häufiger auftreten wird. Dabei spielt der DID (Deutscher Inkassodienst) aus Hamburg ganz sicher eine eher unrühmliche Rolle. Hinter dem forsch auftretenden Unternehmen steht niemand anders als der Hamburger Großversender Otto, dessen Rechtsabteilung 1974 Keimzelle eines der heute größten Inkassounternehmen weltweit wurde.

Aber lesen wir weiter in der NW: Im Zuge der weltweiten Finanzkrise stehen zahlreiche Banken im Feuer. Viele von ihnen rufen nach staatlicher Hilfe. Der Steuerzahler soll ihre Milliardenlöcher stopfen, die durch haltlose Spekulationen entstanden sind. Auf der anderen Seite versuchen manche Geldinstitute offenbar, “redliche Kleinkunden nach bester kapitalistischer Manier bis zum letzten Hemd auszupressen”. Diesen Vorwurf hat jetzt der bekannte Bielefelder Rechtsanwalt Detlev Binder in einem Beschwerdeschreiben an den Bundesverband Deutscher Banken erhoben.

Binders harsche Kritik richtet sich konkret gegen die Citibank und betrifft einen Fall aus Ostwestfalen. Der Arbeiter Joachim Misz (54) aus Herford hatte im August 1993 mit der örtlichen Citibank einen Kreditvertrag über 42.000 D-Mark geschlossen. “Von dem Geld habe ich ein Auto und unsere neue Wohnungseinrichtung bezahlt”, erzählt Misz. Zunächst habe er die vereinbarten Raten von monatlich 928 D-Mark ohne Probleme aufbringen können. Doch dann habe er 1995 seine Tätigkeit als Arbeiter bei einem Betonhersteller verloren. Im Jahr 1999 habe er einen Herzinfarkt und später noch einen Bandscheibenvorfall erlitten.

Heute sind Misz und seine Ehefrau (48) nach eigenen Angaben Hartz-IV-Empfänger. “Mit einem Einkommen von 730,83 Euro im Monat liegt mein Mandant unter dem Pfändungsfreibetrag. Er müsste den alten Kredit eigentlich gar nicht mehr bedienen” , sagt Rechtsanwalt Binder. Trotz seiner wirtschaftlichen Notsituation habe Misz aber über all die Jahre “sein Bestmögliches getan, um die Verbindlichkeiten zu tilgen”.

“Das war für mich eine Frage der Ehre”, sagt Misz. Nach Darstellung von Rechtsanwalt Binder hatte Misz wegen der Arbeitslosigkeit mit der Citibank eine Einigung erzielt. Danach zahlte er Monat für Monat wenigstens 102,26 Euro zurück. “Trotz dieser redlichen Bemühungen des Kunden hatte die Citibank aber nichts Besseres zu tun, als Herrn Misz nach 15 Jahren wie ein Stück Ware zu verkaufen”, empört sich Binder. Zum Beweis dient ihm ein Brief an Misz vom 20. September dieses Jahres. Darin teilt der Deutsche Inkassodienst mit, dass die Citibank Privatkunden AG & Co. KGaA ihre Forderungen aus dem alten Kredit von 1993 nun an den Deutschen Inkassodienst verkauft habe und Zahlungen auf ein neues Konto zu leisten seien.

Doch damit nicht genug: “Nur einen Tag später, am 21. September, wurde Herrn Misz vom Inkassodienst eröffnet, dass nun die gesamte Restforderung in Höhe von 5.588,03 Euro fällig sei”, sagt Binder. Aus seiner Sicht “verstößt ein derartiges Verhalten gegen alle Grundsätze von Anstand und Moral”. Deshalb hat er eine Beschwerde an den Bundesverband Deutscher Banken geschickt. Von dort “gibt es zu konkreten Fällen keinen Kommentar”. Ähnlich äußert sich die Citibank in Herford. In ihrer Düsseldorfer Hauptverwaltung heißt es, man prüfe jeden Einzelfall und versuche, mit den Kunden “eine Lösung zu entwickeln” . Der Deutsche Inkassodienst wollte sich zum konkreten Fall ebenfalls nicht äußern. Er wirbt mit “maßgeschneiderten Lösungen” für seine Kunden. Dass Banken ihre Forderungen gegen notleidend gewordene Gläubiger an Inkassodienste verkaufen, sei heute “nichts Ungewöhnliches”, sagt eine Sprecherin der Bielefelder Verbraucherzentrale.

Wie gesagt. DID. Deutscher Inkassodienst. Otto-Gruppe Hamburg. Auf der einen Seite bekommen Kunden Riesenzahlungsziele, damit fleißig bestellt wird. Ändern sich dann die persönlichen Verhältnisse wie momentan extrem häufig, wird recht brutal zugelangt. Warum versendet Onkel Otto nicht einfach gegen Vorkasse oder Nachnahme. Und fertig? Weil Otto mit dem DID klotzig verdient. So isses nunmal im Kapitalismus.

Einträgliches Geschäft Müllverbrennung

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Die Wellen schlagen immer noch über dem ZDF-Bericht bezüglich der Bielefelder Müllverbrennung hoch. Mit 13,4 Millionen Euro weist die Bielefelder MVA einen erklecklichen Gewinn aus. Die Forderung der NW, die Gebühren “trennscharf” dem Gebührenhaushalt zuzuführen, trifft den Kern der Sache. Kein Bürger gibt gerne seinen verbrennbaren Dreck für teuer Geld weg, damit später “irgendwas” damit finanziert wird. Gebührensenkung zB. wäre auch ein denkbarer Weg. Packts einfach mal an im Rathaus. Schafft Transparenz.

Der Aufschwung, der nie angekommen war

Gestern rechnete der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, vor, durch die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von 3,3 auf 2,8 Prozent werde die Bundesagentur im nächsten Jahr ein Minus von vier Milliarden Euro machen. Angesichts dessen und der Finanz- marktkrise mit ihren unabsehbaren Folgen für die Konjunktur wird immer mehr deutlich: Nur mit Hilfe eines Goldesels kann Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) die dem Wahlvolk versprochenen Wohltaten aufbringen, ohne dass der Haushalt aus den Fugen gerät. Schon am Montag mahnte Steinbrück gegenüber den Spitzen der Koalition von Union und SPD, eigentlich habe er »keinen Spielraum«. Trotzdem beschloss die Koalition die Bürger in einer Höhe von zwölf Milliarden Euro zu entlasten: durch höheres Kindergeld, bessere steuerliche Absetzbarkeit von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Reduzierung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Wo soll das Geld herkommen? Die Wohltaten zurücknehmen wird die Koalition nicht, 2009 ist Wahljahr. Und deshalb wird die Ankündigung, 2011 einen Etat ohne neue Schulden vorzulegen, wohl zum frommen Wunsch.

So weit unser Westfalen-Blatt. Natürlich tanzt der Bundesfinami auf sehr dünnem Eis, denn jeden Tag wird ihm ein Stück mehr vom selbst verkündeten “Aufschwung, der angekommen ist”, weggezogen. Wer vorher schon “keinen Spielraum” hatte und das lediglich mit inhaltslosen Propagandanachrichten übertönte, der hat ihn jetzt erst Recht nicht mehr. Wahlgeschenke zu verteilen, die der Etat nicht hergibt, ist unehrlich. Die verbliebenen Wähler werden im September 2009 nicht nur mit dem Portemonnaie abstimmen sondern auch die Quittung verteilen für den “Aufschwung, der nie angekommen war”.