FöDerAlisMusrEfOrM

Wer heute morgen die größte Bielefelder Tageszeitung aufschlägt, erfährt nicht nur von „Dammis“ heutigem Abschiedsspiel auf der Alm (aktuell Schüco-Arena), dem Begehren nach Bau des Untersees in Schildesche (Obersee gibts schon, verschlammt aber) und der Nachricht, daß sich im Stadtrat eine Mehrheit „Pro Sennesee“ gebildet habe. Er stolpert auch über eine ganzseitige Anzeige mit dem Titel, der diesen morgendlichen Beitrag überschreibt: Föderalismusreform.

Absender ist der Beamtenbund, dessen Freund ich sicher nicht bin. Aber den Tenor der Anzeige, der auf kommende Kleinstaaterei in Deutschland hinweist, unterschreibe ich. Die Berliner Groko (ja, die mit dem unheimlich schnellen Tempo, wenn es um das Verabschieden unausgegorener und großteils unsinniger Gesetze geht) will zentrale Staatsaufgaben in Länderhand geben: Bildung, Beamtenrecht, Umweltfragen, Strafvollzug. Zum Beispiel.

Willkommen im 19. Jahrhundert. Wie wäre es mit Schranken an der Gemarkung Bielefeld, gleich vor dem Ortsteil Quelle? Man könnte auch Zölle wieder einführen, wenn man aus Nordrhein-W. nach Niedersachsen fährt.

Oh seelige Einfalt. Unter einer Föderalismusreform stelle ich mir etwas völlig anderes vor: Straffung, Kosteneinsparungen, Vereinfachungen.

Wenn „Durchregieren“ neue Fürstentümer hervorbringt: Nein Danke.

Ein Gedanke zu „FöDerAlisMusrEfOrM

  1. netrebko

    Und die Kleinstaaterei geht sogar noch viel viel weiter. Neue geilste Idee: Getrennte Steuern für alle. Ich bin nicht nur für neue Zollgemarkungen. Ich bin für die Aufstellung einer Armee für jeden Landkreis. Mit eigenen Winkelementen.

    „Kein Wettlauf um niedrige Steuern“
    Die reichen Bundesländer sollen für die armen zahlen, findet Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff. Bei der geplanten Föderalismusreform II will er verhindern, dass jedes Land Steuerzuschläge erheben kann
    171 Zeilen, DANIEL SCHULZ / CHRISTIAN FÜLLER (Interview)

    http://www.taz.de/dx/2007/04/27.1/ressort.q,TAZ.re,me

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